StVZO jetzt auch für Wasserfahrzeuge

[Snackman]

Zitat von daGamser

Wenn die Obrigkeit ruft, dann bist Du zur Stelle oder wie?

...

Was hast du denn für ein Problem?
Ansonsten gilt besonders für dich meine Signatur

Meine Meinung:
Das Ding ist ne Anordnung, und damit genau so gültig wie ein mündlich erteilter Platzverweis. Und den kann jeder Polizist erteilen.
Begründung steht auf dem Zettel.

Grüße

[apiroma]

Ich hoffe der nette Charterer landet auf der schwarzen Liste wegen dieser Aktion!

Wenn man ein Problem sieht, meldet man es dem Stuetzpunktleiter!

Ich habe schon Gasanlagen gesehen, da rollt es Dir die Fussnaegel ein bei der Optik, technisch ist dagegen alles 100%.

Aber auch umgekehrt!

[daGamser]

Zitat von Snackman

Was hast du denn für ein Problem?
Ansonsten gilt besonders für dich meine Signatur

Meine Meinung:
Das Ding ist ne Anordnung, und damit genau so gültig wie ein mündlich erteilter Platzverweis. Und den kann jeder Polizist erteilen.
Begründung steht auf dem Zettel.

Grüße

Ansich hab ich kein Problem.

Aber was soll man von jemanden halten, der sich selbst als Provinzidiot bezeichnet?

Aber Schluss jetzt, wir haben uns ja ausgetauscht

[Dominic]

Hallo,

Zitat von Snackman

Meine Meinung:
Das Ding ist ne Anordnung, und damit genau so gültig wie ein mündlich erteilter Platzverweis. Und den kann jeder Polizist erteilen.
Begründung steht auf dem Zettel.

das mag Deine Meinung sein, leider entspricht diese nicht ansatzweise dem gültigen Recht.

Bis dann

Dominic

[Snackman]

Nur mal so auf die Schnelle:

Ungeachtet der Rechtmäßigkeit ist der Adressat zunächst an die Anordnung gebunden. Mit der Einlegung von Rechtsmitteln kann er die Anordnung jedoch anfechten und eine rechtliche Überprüfung erreichen.

Von da kopiert:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Anordnung_(Recht)

Und an die, die meinen das Ding zu ignorieren oder gar zu verbrennen: Kommt ihr mit euren Vermögen für eventuelle Strafzahlungen auf? Immer dran denken, die Geschichte ist gewerblich.
Grüße

[VogtlandRebell]

Die Seite existiert nicht schon mal ganz cool.

abgesehen von allem, wer den ersten Beitrag gelesen hat, derjenige ist klar im Vorteil, da geht es nämlich um eine voll abgenommene Gasanlage in 2016/2017....... merkst was?

Gruß,

Thomas

[Snackman]

Dann klick halt auf den ersten Link...Warum der kopierte Link nicht funzt, keine Ahnung.

Ansonsten macht was ihr wollt, ich bin raus.
Ich lass mich hier nicht anmotzen.

Frank, es ging hier von meiner Seite nie darum dich klein oder anzumachen, im Gegenteil, ich bewundere deine Arbeit. Ich wollte nur was zum nachdenken beisteuern.
Grüße

[VogtlandRebell]

Es geht nicht um anmotzen, das liegt mir völlig fern, aber es geht um eine Anlage, welche erst vor Kurzem abgenommen wurde, da kann doch kein normaler Mensch anfangen, und einen Fehler finden.
Das ist doch genau so wie aktuell bei unseren Dieselfahrzeugen, da fängt einer an irgend etwas kleines zu suchen, und auf einmal ist es ein riesen Skandal, laut Medien, obwohl es gar kein Skandal ist..... es sind und bleiben Dieselfahrzeuge.....und die laufen

Gruß,

Thomas

[Dominic]

Hallo,
oh, einen Absatz aus Wikipedia aus dem Zusammenhang gerissen und nach dem "Pipi-Langstrumpf-Prinzip (Ich mach mir die Welt, w w wie...)" kopiert.
Dann vergesse ich mal ganz schnell meine Ausbildung und mein Wissen im Schifffahrtspolizei- und Verwaltungsrecht und gebe Dir vollumfängich recht.

Ich schreibe demnächst auch nur noch Verfügungen auf Bierdeckel, kontrolliere Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr und schreibe die Mängel, wie fehlendes Warndreieck oder Verbandkasten in den Vordruck für Schifffahrtspolizeiliche Anordnungen.

Soweit dazu;
alternativ zum Verbrennen könnte der Betroffenen auch einfach mal bei der PI Brandenburg nachfragen, was ihm dieser "Zettel" genau sagen soll, oder ob da vielleicht jmd. evtl. illegaler Weise deren Vordrucke missbraucht.

Bis dann

Dominic

[Sehbeer]

Zitat von Snackman

Warum der kopierte Link nicht funzt, keine Ahnung.

Da sit die abschließende Klammer von der Forumssoftware "ausgeklammert" worden.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Anordnung_%28Recht%29
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Anordnung_(Recht)

[Shearline]

Zitat von Dominic

Ich schreibe demnächst auch nur noch Verfügungen auf Bierdeckel, kontrolliere Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr und schreibe die Mängel, wie fehlendes Warndreieck oder Verbandkasten in den Vordruck für Schifffahrtspolizeiliche Anordnungen.

Ich finde ja, angesichts der heutzutage allgegenwärtigen und umfassenden Kompetenzen, die man im Zweifelsfall auch überall rund-um-die-Uhr mit Wikipedia auffrischen kann, sollte langsam jeder Bürger das Recht haben, auch bei noch so unbegründeten Verdachtsfällen ein formloses Organmandat oder zumindest eine Weisung zur amtlichen Vorführung ausstellen zu dürfen

[Dominic]

Aber nur, wenn die Anordnung auch zur Vorführung des Fahrzeuges auf den örtlich zuständigen Amtsveterinär verweist.
Ersatzweise kann auch der letzte Steuerbescheid als abzuänderndes Formular verwendet werden.

Manchmal bin ich ja dafür, dass vor politischen Wahlen ein kurzer Test zur Wahlfähigkeit abgehalten wird, mit möglicher Nachschulung in einfachem Staatsrecht.

Bis dann

Dominic

[Shetland640]

Wenn die WSP keine Zeit hat dann hilft die Landpolizei aus ( Amtshilfe) Wenn der Polizist kein Formular hat was für die Wasserfahrzeuge gedacht ist, dann nimmt er halt das für die KFZ. Was man dem Polizisten vorwerfen kann ist er hat sehr undeutlich geschrieben. Ob ein Kühlschrank mit Gasanlage auf einem Charterboot betrieben werden darf ist mir niicht bekannt, soll aber angeblich nicht erlaubt sein.
Gruß Bernd

[Dicke Lippe]

Zitat von Dominic

...

Manchmal bin ich ja dafür, dass vor politischen Wahlen ein kurzer Test zur Wahlfähigkeit abgehalten wird, mit möglicher Nachschulung in einfachem Staatsrecht.
...

Gott sei Dank, ist die Wahlfähigkeit nicht von irgendwelchen Tests abhängig,
sonst führten infantile Verhaltensweisen bestimmt auch zur Entzug derselben,
gelle...

Zitat von VogtlandRebell

... aber es geht um eine Anlage, welche erst vor Kurzem abgenommen wurde, da kann doch kein normaler Mensch anfangen, und einen Fehler finden.
...

Ich habe schon zwei Fahrzeuge gesehen, die binnen 1 Tages resp. einer Woche
nach einer mängelfreien HU wegen erheblichen Sicherheitsmängeln dauerhaft
stillgelegt worden sind...

Warum auch nicht. Jeder Prüfer kann auch mal einen Mangel übersehen, der
dann von einem anderen Fachkundigen entdeckt wird. Was sollte an einem
solchen Vorkommnis per se denn so abwegig sein?

Aber es ist wie in jeder Diskussion hier, jeder weiß es am "bestesten" und ist
hier die einzig wahre Instanz für ein abschließendes Urteil.

Schwank aus meiner Jugend gefällig?

Im Jahre 1993 fand ich in meinem Briefkasten, auf einem abgerissen Stück
Papier von einer Ankündigung für eine Altkleidersammlung, die handschriftliche
Aufforderung, mich am Folgetag zur Zeugenvernehmung auf dem Kriminal-
kommissariat in Andernach um 08:30 Uhr einzufinden...

Witzig.

Ja, kann man mit Humor nehmen, aber das Eigeninteresse gebietet es eigentlich,
solche Vorgänge umgehend aufzuklären. Ein Ignorieren kann heutzutage immer
mit blindem Aktionismus des "Übergangenen" enden. Oft genug ist dies dann weit
ärgerlicher, zeitaufwändiger und teurer, selbst wenn es völlig unbegründet ist/war.

Und ich glaube im gilt:

Jeder darf seine Meinung haben und sie auch vertreten.

Dumme Anmache zeugt nicht von Souveränität oder gar Fachkompetenz. Da sind
mir Oberlehrer und Klugscheisser , die ihre Aussagen mit Gesetzeszitaten nebst
Urteilen mit AZ zur gängigen Praxis belegen, weitaus lieber. Da kann man dann
wenigstens etwas von lernen...

Also äußert eure Meinung, aber lasst bitte meinen lieben snackmann in Ruhe!

[daGamser]

Zitat von Dominic

Hallo,
oh, einen Absatz aus Wikipedia aus dem Zusammenhang gerissen und nach dem "Pipi-Langstrumpf-Prinzip (Ich mach mir die Welt, w w wie...)" kopiert.
Dann vergesse ich mal ganz schnell meine Ausbildung und mein Wissen im Schifffahrtspolizei- und Verwaltungsrecht und gebe Dir vollumfängich recht.

Ich schreibe demnächst auch nur noch Verfügungen auf Bierdeckel, kontrolliere Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr und schreibe die Mängel, wie fehlendes Warndreieck oder Verbandkasten in den Vordruck für Schifffahrtspolizeiliche Anordnungen.

Soweit dazu;
alternativ zum Verbrennen könnte der Betroffenen auch einfach mal bei der PI Brandenburg nachfragen, was ihm dieser "Zettel" genau sagen soll, oder ob da vielleicht jmd. evtl. illegaler Weise deren Vordrucke missbraucht.

Bis dann

Dominic

Du scheinst Pozilist zu sein, dann schlage doch mal den kurzen Dienstweg ein?

Gruß

[VogtlandRebell]

@Gregor, das mit den KFZ ist nachvollziehbar, sicher jedoch wenn die recht alt sind, ein Neuwagen wird sicher nicht nach zwei Jahren wegen erheblicher Mängel stillgelegt. So meinte ich das auch mit der Gasanlage, die ist ja nicht nur vor Kurzem abgenommen worden, sondern auch erst zu dem Zeitpunkt neu installiert worden. Da meine ich, dass es da noch keine gravierenden Mängel geben sollte....

Gruß,

Thomas

[Dicke Lippe]

Zitat von VogtlandRebell

... Da meine ich, dass es da noch keine gravierenden Mängel geben sollte....

Nur auszuschließen ist das nicht. Es gibt sogar Rückrufaktionen, weil das
sogar in der Großserie vorkommen kann.... Fehlerhafte Bremsassistenten,
Airbagfehler, etc. . Bei einer HU alles Punkte, die zur Nichterteilung
der Plakette führen würde.

Hier ist es ein handwerklicher Einbau, wieso sollte man das also von
vorneherein kategorisch ohne weitere Prüfung ausschließen.

[Dominic]

Hallo,
das spielt aber letztendlich keine Rolle. Das eine Gasanlage auch kurz nach der Prüfung fehlerhaft sein kann wird ja nicht pauschal in Frage gestellt.
Allerdings ist das Ausstellen einer Mängelkarte durch die Landespolizei in der Form rechtlich einfach nicht möglich.

Grundlage für die Mängelkarte im Straßenverkehr ist §17 (1) der StVZO. Hier übernimmt die Polizei des jeweiligen Bundeslandes übertragene Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde als Verwaltungsbehörde und gibt dem Halter/Eigentümer die Möglichkeit einen Mangel in angemessener Frist abzustellen und das Fahrzeug nach Mängelbeseitigung vorzuführen. Sie kann also anstelle der kompletten Fahrzeugstillegung die Weiterfahrt unter Auflagen erlauben.

Das auf dem Wasser die StVZO wohl keine Anwendung findet, sollte unstrittig sein.
In diesem Fall gilt die BinSch-SportbootVermV, da es sich um ein vermietetes Sportboot handelt. Dieses benötigt für die Zulassung zum Verkehr eine Bescheinigung über die Fahrtauglichkeit i.d.R. ein Bootszeugnis, welche über den Nachweis einer technische Abnahme beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt erlangt wird. Bestandteil dieser Abnahme wäre auch die ordnungsgemäße Gasanlage, wenn vorhanden.

Jetzt stellt die Landespolizei (egal ob WSP oder Schutzpolizei) bei einer Kontrolle fest, dass die Gasanlage nicht mehr dem ordnungsgemäßen Zustand wie zum o.g. Zeitpunkt der Abnahme entspricht.
Die Landespolizei hat jetzt aber nicht die Möglichkeit eine Mängelkarte, wie im Straßenverkehr auszustellen, da die Rechtsgrundlage dafür in der BinSch-SportbootVermV nicht vorhanden ist. Auf dem Wasser sind keine Aufgaben als Verwaltungsbehörde (GDWS/WSV) zur Durchführung der BinSch-SportbootVermV an die Landespolizei übertragen, somit kann diese auch nicht die Weiterfahrt unter Auflagen gestatten. Damit bleibt der Landespolizei nur die Möglichkeit die Weiterfahrt im Rahmen der Gefahrenabwehr zu untersagen und das zuständige WSA zu verständigen. Dieses könnte dann im Rahmen einer schifffahrtspolizeilichen Genehmigung die Weiterfahrt z.B. unter der Auflage der Stilllegung der Gasanlage erlauben.
Ein andere Möglichkeit geben die Rechtsgrundlagen einfach nicht her.

Jeder staatliche Eingriff gegenüber dem Bürger muss durch Gesetze und nachgeordnete Rechtsverordnungen normiert sein. Eine Behörde, wozu die Landespolzei ja auch zählt, kann und darf nur innerhalb des ihr gegeben Rechtsrahmen agieren.
Fehlt der Behörde also die Ermächtigung im einem Bereich, wären von ihr ausgesprochene Verwaltungsakte in diesem Bereich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz grundsätzlich nichtig.

Auf den Bundeswasserstraßen beschränkt sich der Handlungsspielraum der Landespolizei "nur" auf die Strafverfolgung (da Landeshoheit) und den schifffahrtspolizeilichen Vollzug (Kontrolle, Ermittlung, Sofortmassnahmen der Gefahrenabwehr) im Auftrag der GDWS/WSV (nach Grundgesetz alleine zuständig). Diese Vollzugshilfe des Landes gegenüber dem Bund ist durch ein Abkommen mit dem jeweiligen Bundesland (außer in Thüringen) vereinbart.

Bis dann

Dominic

[Snackman]

Muss mich dann doch nochmal abschließend hier melden.
Da mir dies keine Ruhe gelassen hat hab ich mal bei der Entenpolizei angerufen, den Sachverhalt geschildert und zur Antwort bekommen das diese Anordnung erst mal zu befolgen ist.
Es können danach rechtliche Schritte eingeleitet werden, doch das steht auf einen anderen Blatt.
Und vom Prinzip her kann JEDER Polizist eine Anordnung aussprechen. Auf die Form kommt es gar nicht an. Auch ein "Straßenpolizist" auf dem Wasser (zumal in diesen Fall sogar ein Gutachter dabei gewesen war).
So, habe fertig.
Grüße

[ralfschmidt]

bin mal gespannt, wann Frank schreibt wie es ausgegangen ist, im Prinzip braucht er doch nur eine neue Gasprüfung bei seinem eigenen Fachmann machen zulassen

[clevertherm]

Moin,

unabhängig von den formalen Dingen, muss/sollte Frank mit diesem speziellen Kunden besonnen umgehen.
Sie neigen zu Hasskommentaren im Internet. Die gilt es zu vermeiden.

Aus meiner Praxis als Vermieter von Ferienwohnungen weiß man um diese Klientel.

Ich gehe mal davon aus, dass die Anlage techn. OK ist.

dazu mein Vorschlag:
Es dürfte bekannt sein, wann das Floß wieder am Stützpunkt ankommt.
Zu diesem Zeitpunkt ist Frank nebst seinem Gasanlagen-Abnahme-Spezialisten vor Ort.
Man fragt nach dem Problem und lässt den Kunden erst einmal erzählen, wie es sich aus seiner Sicht dargestellt hat.
Dann geht der Fachmann gemeinsam mit dem Kunden die noralgischen Anlage Punkt für Punkt durch.
... und dabei immer ruhig, freundlich und besonnen bleiben.

Wenn sich wider Erwarten ein von dir (Frank) zu vertretender Fehler zeigen sollte, dann solltest Du diesen eingestehhen und dem Kunden gegenüber kulant sein.

Es gibt auch "spezielle Kunden", die z.B. die Ferienwohnung vollmüllen und dann wegen der verdreckten Wohnung den vollen Mietpreis wieder zurück haben wollen. Oder Dinge werden kaputt gemacht.
oder oder oder
Allen Fällen gemeinsam sind...
- Vorfall für Vermieter nicht anders als o.g. erklärbar
- überzogene Rückforderungen, die zudem hartnäckig durchgesetzt werden
- fehlende Kompromissbereitschaft seitens des Kunden
In solchen Fällen habe ich den Kunden direkt ins Gesicht gesagt, dass es immer wieder mal Kunden gibt, die man nicht zufrieden stellen kann, weil sie es einfach nicht möchten oder ihr Anspruchsdenken nicht zur gebuchten Dienstleistung passt.

viele Grüße
Arnt

[Bandit1973]

Zitat von Dicke Lippe

Ich habe schon zwei Fahrzeuge gesehen, die binnen 1 Tages resp. einer Woche
nach einer mängelfreien HU wegen erheblichen Sicherheitsmängeln dauerhaft
stillgelegt worden sind...

Warum auch nicht. Jeder Prüfer kann auch mal einen Mangel übersehen, der
dann von einem anderen Fachkundigen entdeckt wird.

Ach, und der Dorfpolizist ist ein "Fachkundiger"???

Klar.


Fassen wir zusammen...
Im zuge der "Amtshilfe" kontrolliert der Streifenpolizist ein Boot (wovon er grundsätzlich mal keine bis wenig Ahnung hat, aufgrund fehlender Ausbildung auf diesem Gebiet), und stellt einen erheblichen Mangel an der Gasanlage fest (wovon er, mangels Ausbildung, noch weniger Ahnung hat), den der Abnehmende Ingenieur (der genau dafür Ausgebildet ist, und die entsprechenden Vorschriften und Prüfverfahren kennt) übersehen hat.

[Perre Pescadore]

Zitat von Bandit1973

Ach, und der Dorfpolizist ist ein "Fachkundiger"???

Klar.


Fassen wir zusammen...
Im zuge der "Amtshilfe" kontrolliert der Streifenpolizist ein Boot (wovon er grundsätzlich mal keine bis wenig Ahnung hat, aufgrund fehlender Ausbildung auf diesem Gebiet), und stellt einen erheblichen Mangel an der Gasanlage fest (wovon er, mangels Ausbildung, noch weniger Ahnung hat), den der Abnehmende Ingenieur (der genau dafür Ausgebildet ist, und die entsprechenden Vorschriften und Prüfverfahren kennt) übersehen hat.

... den Mangel hat ein Sachkundiger Prüfer festgestellt welcher mit dem Polizisten an Bord kam.

[Dicke Lippe]

Zitat von Bandit1973

Ach, und der Dorfpolizist ist ein "Fachkundiger"???

Klar.


Fassen wir zusammen...
Im zuge der "Amtshilfe" kontrolliert der Streifenpolizist ein Boot (wovon er grundsätzlich mal keine bis wenig Ahnung hat, aufgrund fehlender Ausbildung auf diesem Gebiet), und stellt einen erheblichen Mangel an der Gasanlage fest (wovon er, mangels Ausbildung, noch weniger Ahnung hat), den der Abnehmende Ingenieur (der genau dafür Ausgebildet ist, und die entsprechenden Vorschriften und Prüfverfahren kennt) übersehen hat.

Fassen wir zusammen:

Du hast von einem ganz anderen Fall gelesen....

Zitat von Frank MV

Nach meiner derzeitigen Kenntnis hat wohl einem Chartergast die Gasanlage (Heizung, Kochen, Kühlen) nicht gefallen und deshalb die Wasserschutzpolizei gerufen. Diese hat dann wohl den Herrn Augennadel "mit ins Boot geholt". Das könnte meiner Meinung nach der hier sein: http://www.caravanservice-brb.de/ .

...

Und Herr Augennadel ist zumindest für

...

• Gasprüfung und Neuabnahme für Wohnmobil und Caravan nach G 607sowie gewerbliche Gasprüfung nach VBG 21 / BGV D34 z.B. für Bauwagen, Grillstände, Verkaufswagen ...

• Prüfungen von Flüssiggasanlagen in Straßenfahrzeugen und Anhängern aller Art,
  die Wohn- und Aufenthaltzwecken dienen sowie Falt- und Klappanhänger nach DVGW-Arbeitsblatt G 607
• ...
• Wartung von Gasanlagen und Propangasherde

...

ein zugelassener Fachmann und wurde wohl deshalb dann auch als "Fachkundiger"
vor Ort hinzugezogen.

[ralfschmidt]

dann ist doch alles gut,
für Prüfungen an Booten braucht der Gutachter aber eine andere Sachkunde Prüfung