Schiffsbrief --> Kennzeichnung

[Fronmobil]

Zitat von Totti

Ich finde die Antwort freilich auch "überraschend".

Was ist jetzt daran überrachend? Ist doch genau das was ich schon zu Beginn des
Tröts als gängige Praxis geschildert habe:
Es gibt keine Notwendigkeit ein Sportboot über 10 t in das Binnenschiffsregister einzutragen,
wenn man es als Seeschiff deklariert und beim WSA ein Binnenkennzeichen beantragt.

[schwinge]

Na - da geht aber schon etwas durcheinander,
denn das, was die WaschPo Koblenz beschreibt bezieht sich ja nicht auf "deklarierte Seeschiffe" - wenn ich da Volker richtig verstanden habe.

Bis denne, Rainer

[billi]

Zitat von schwinge

Na - da geht aber schon etwas durcheinander,
denn das, was die WaschPo Koblenz beschreibt bezieht sich ja nicht auf "deklarierte Seeschiffe" - wenn ich da Volker richtig verstanden habe.

Bis denne, Rainer

Genau ... Egal ob binnen oder See Schiff... WSA Kennzeichen reicht auch wenn es 20t haben sollte...

[justme]

Moin moin,

Zitat von billi

Genau ... Egal ob binnen oder See Schiff... WSA Kennzeichen reicht auch wenn es 20t haben sollte...

das kannst Du gerne weiterhin behaupten und versuchen, mit einer Aussage eines Polizisten zu belegen, aber es ist und bleibt ohne eine fundierte Rechtsgrundlage nun einmal genau das - eine nicht begründete Einzelmeinung.
Ein Binnenschiff über 10m^3 Wasserverdrängung MUSS gemäßt SchRegO ins Binnenschiffsregister eingetragen werden, die Möglichkeit, dieses für ein Sportboot zu vermeiden besteht eben genau darin, dieses Sportboot als Seeschiff statt als Binnenschiff zu deklarieren.

Allerdings war die Ursprungsfrage hier im Thread ja genau die, was man tun kann wenn das WSA (welches immerhin sachlich zuständige Behörde ist, im Gegensatz zur Polizei) die Zuteilung eines Kleinfahrzeugkennzeichens mit Verweis auf die SchRegO ablehnt - und wenn man hier eine rechtlich sichere Situation erzielen möchte (statt es einfach bei einem anderen WSA zu registrieren) wäre der korrekte Weg, einen rechtsmittelfähigen Ablehnungsbescheid zu erwirken und gegen diesen dann Einspruch einzulegen bzw. dagegen zu klagen - DANN beschäftigen sich diejenigen Instanzen damit, die sachlich und fachlich zuständig sind (nämlich das zuständige Verwaltungsgericht).

lg, justme

[sporty]

Hi
Wenn das WSA als zuständige Behörde ein Kennzeichen erteilt ist Rechtssicherheit gegeben.
So what?
Da sollen sich, wenn überhaupt, die Behörden streiten.

Außerdem bin ich der Meinung, das sich im bf zunehmend Halbwissende oder auch gar nicht Wissende äußern.
Will mich da nicht immer und grundsätzlich ausnehmen.

[justme]

Moin moin,

Zitat von sporty

Hi
Wenn das WSA als zuständige Behörde ein Kennzeichen erteilt ist Rechtssicherheit gegeben.
So what?
Da sollen sich, wenn überhaupt, die Behörden streiten.

Außerdem bin ich der Meinung, das sich im bf zunehmend Halbwissende oder auch gar nicht Wissende äußern.
Will mich da nicht immer und grundsätzlich ausnehmen.

korrekt (bis auf den zugegebenermaßen sehr unwahrscheinlichen Fall, daß eine Zuteilung grundsätzlich unrechtmäßig wäre - dann würde das Existieren einer solchen diese auch nicht legalisieren). Das Problem war ja hier gerade, daß das WSA sich eben genau weigerte, ein Kleinfahrzeugkennzeichen zuzuteilen, und in dem Fall ist dem WSA naturgemäß die Meinung einer nicht zuständigen Behörde der Exekutive (noch dazu auf völlig falscher föderaler Ebene -> WSA ist Bundesbehörde, Polizei ist Landesbehörde) vollkommen egal. Macht aber tatsächlich aufgrund dieser Tatsache auch nicht unbedingt Sinn, da jetzt den Rechtsweg zu beschreiten - man ist ja gerade nicht an ein bestimmtes WSA gebunden, geht man halt zum nächsten bei dem die Zuteilung kein Problem ist (solange man dann nicht als Düsseldorfer ein Kölner Kennzeichen oder als Hannoveraner ein Braunschweiger Kennzeichen fahren muß )

lg, justme

[Totti-Amun]

Zitat von Fronmobil

Was ist jetzt daran überrachend? Ist doch genau das was ich schon zu Beginn des
Tröts als gängige Praxis geschildert habe:
Es gibt keine Notwendigkeit ein Sportboot über 10 t in das Binnenschiffsregister einzutragen,
wenn man es als Seeschiff deklariert und beim WSA ein Binnenkennzeichen beantragt.

Du blendest geflissentlich 2 von 3 Aussagen aus.

[Fronmobil]

Zitat von Totti-Amun

Du blendest geflissentlich 2 von 3 Aussagen aus.

Ach so!? Erklär mal so, das ich es verstehe. Danke.