Impressum-Pflichten bei Websites (auch privaten)

[Seestern]

Zitat von Thomas Hamburg

Ich überlege gerade folgenden Passus:

Die Inhalte meiner Webseite sind ausschließlich für private Zwecke und nicht für gewerbliche Nutzung gedacht. Ich verstehe unter gewerblicher Nutzung u.a. ermitteln von Adressen für Werbezwecke, Inhalte dieser Homepage zum Zwecke einer Unterlassungserklärung zu nutzen (sogenannte Abmahnung) usw.
Sollte von mir ein Verstoß festgestellt werden, werde ich diesen mit allen gesetzlichen Mitteln und Schadensersatzforderungen verfolgen.

Abmahnung durch RA's hat doch auch wirtschaftliche Hintergründe oder

Abmahnung verbieten - das ist auch mal ein Ansatz ...

Ich verstehe Abmahnung wie folgt: ein Rechtsanwalt erkennt, dass Du einen Rechtsbruch (Ordnungswidrigkeit o.ä.) begehst und übernimmt in Deinem Namen die Aufgabe, Dich darauf hinzuweisen (Geschäftsführung ohne Auftrag). Ich weiß nicht, ob man das verbieten kann (wie ich das in meinem Impressum ausschließe).
Eine Abmahnung darf per definitionem nicht ein Geschäftszweck sein, die damit verbundenen Kosten sind ausschließlich Aufwandsentschädigung. Insofern wäre Dein Ausschluss gewerblicher Nutzung vielleicht ohnehin unwirksam. Ist aber mal ein mit einem Juristen zu diskutierender Ansatz.

[dieter]

Zumindest folgende Zeilen sollten meiner Meinung nach auf alle Fälle auf jeder Hompage in Verbindung mit dem Impressum zu finden sein:

ERKLÄRUNG:

Mit Urteil vom 12.05.98 - "312 0 85/98 "Haftung für Links" - hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass der Betreiber die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG Hamburg - nur dadurch verhindert werden, wenn man sich ausdrücklich vom Inhalt dieser Seiten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich vom Inhalt evtl. gelinkter Seiten und machen darauf aufmerksam, dass wir keinerlei Einfluss auf deren Inhalte haben.
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... wichtig ist der vorletzte Satz....