Geld zurück von der GEZ

[Pit]

Folgende Information habe ich gestern erhalten:

Geld zurück von der GEZ

Rückerstattung von Rundfunk- und Fernsehgebühren.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland ARD und ZDF haben im Frühjahr einen Gewinn von über 1 Mrd. Euro erwirtschaftet. Dieses ist gemäß Bundesverfassungsgericht unzulässig.

Das Oberlandesgericht Augsburg hat am 10.09.2003 entschieden, dass an diesem Gewinn der Gebührenzahler, der mit seinem Beitrag den Gewinn ermöglicht hat, zu beteiligen ist. Es müsen nach dem Urteil einem Antragsteller rückwirkend für die Jahre 1997,1998 und 1999 je Quartal ein Betrag von Euro 9,59 (insgesamt 115,08 Euro) erstattet werden.

Achtung!
Dieses Gerichtsurteil wurde vom Bundesgerichtshof am 08.01.2004 bestätigt!
Die erstattung braucht allerdings nur auf Antrag vorgenommen zu werden. Der Antrag ist schriftglich oder per Fax an die GE zu stellen.

GEZ
50856 Köln

Fax 01805-5510700


Was mir hier fehlt ist das Urteil mit entsprechender Nummer - hat das jemand?

Pit

[Thomas Hamburg]

Gucke mal da

http://www.gez.de/

Angeblich alles Fälschung

[juergen1811]

Hallo an alle,

diese Meldung geistert mit schöner Regelmäßigkeit durch den Äther, das ist ein großer Joke, der einzige der dabei Gewinn erziehlt ist die Post durch die wahnsinnigen Portogebühren, die anfallen.

Vor einigen Monaten haben mal hunderttausende geschrieb en, alles nur Driss.
Jeder Teilnehmer schreibt und bekommt einen Brief von der GEZ zurück.

Es gibt kein Oberlandesgericht Augsburg.

[Pit]

Danke - habe gerade im Netz beim BGH gesucht und nix gefunden, Eure Aussagen sind eindeutig!

Also hier die Gegenaussage:
wer das glaubt ist selber schuld - das eben gesendete Mail geistert schon länger durch das Netz.
Es ist ein so genannter fake, denn:

1. es fehlt das nötige Aktenzeichen
2. in 1999 wurde dieser Text bereits in Umlauf gebracht und die GEZ hatte jede Menge Antworten zu schreiben
3. es gibt kein OLG Augsburg
4. beim BGH existiert am kein solches Urteil (habe selbst dort im Internet nachgefprscht. Dort sind alle Urteile veröffentlicht)

so - nun können wir wieder fleissig zahlen (die mit einem Gewerbe sogar doppelt, denn das Autoradio muss über das Gewerbe zusätzlich gemeldet und bezahlt werden. und das ist KEIN Scherz!!!)



Pit

[Seestern]

http://www.tu-berlin.de/www/software/hoax/gez.shtml

Nachdem ich immer mal wieder auf so Dinge reinfalle - bin ja von Natur aus leichtgläubig und vertrauensseelig, gucke ich inzwischen bei sowas immer hier:

http://www.hoax-info.de

Hat mir schon viele Weiterleitungen erspart ...

[ralfschmidt]

aber der GEZ kann man so Arbeit verschaffen, wenn sie die alle Beantworten müßen

[Bossi]

Zitat von Pit

so - nun können wir wieder fleissig zahlen (die mit einem Gewerbe sogar doppelt, denn das Autoradio muss über das Gewerbe zusätzlich gemeldet und bezahlt werden. und das ist KEIN Scherz!!!)

Pit

Hoffentlich nicht mehr so lange - auf welcher rechlichen Basis steht das Ganze eigentlich?
Die Privatsender (mit deutlich höheren Marktanteilen) hetzen doch auch schon ziemlich lange, aber bisher wohl noch ohne Erfolg.

Gruss
Volker

[Cyrus]

Zitat von ralfschmidt

aber der GEZ kann man so Arbeit verschaffen, wenn sie die alle Beantworten müßen

Dann steigen die Gebühren wieder!

[casi]

Wo ist das Problem ???

Ich habe an die GEZ geschrieben, daß das Rundfunkprogramm bei mir Verwirrtheitszustände auslöst und ich deswegen alle Runfunkgeräte aus meinem Haushalt entfernt habe. Seit dem brauche ich keine Gebühren mehr zu bezahlen.
Und ich habe tatsächlich kein schlechtes Gewissen und kann super gut schlafen.

Gruß Casi

Zitat von casi

Wo ist das Problem ???

Ich habe an die GEZ geschrieben, daß das Rundfunkprogramm bei mir Verwirrtheitszustände auslöst und ich deswegen alle Runfunkgeräte aus meinem Haushalt entfernt habe. Seit dem brauche ich keine Gebühren mehr zu bezahlen.
Und ich habe tatsächlich kein schlechtes Gewissen und kann super gut schlafen.

Gruß Casi

der Trick ist gut!!

[Cyrus]

Zitat von Guido-E

der Trick ist gut!!

Das war kein Trick! Das ist das Leben!

Verwirrtheitszustände

[Dirk]

Zitat von casi

Wo ist das Problem ???

Ich habe an die GEZ geschrieben, daß das Rundfunkprogramm bei mir Verwirrtheitszustände auslöst und ich deswegen alle Runfunkgeräte aus meinem Haushalt entfernt habe. Seit dem brauche ich keine Gebühren mehr zu bezahlen.
Und ich habe tatsächlich kein schlechtes Gewissen und kann super gut schlafen.

Gruß Casi

....schlechtes Gewissen hätte ich auch nicht, warum auch? Die Öffentlichen bekommen unsere Gebühren, kassieren noch durch Werbung ab und die Privaten müssen strampeln! Ist schon sehr verzerrt der Wettbewerb, fast wie in der Wirtschaft. Die Mittelstand wird abgezockt, die Großen zocken ab!
Trotzdem, dein ruhiger Schlaf ist nicht von Dauer, du bekommst bald Besuch!! Diese "Beauftragten" ( Kopfgeldjäger ) werden dich bestimmt bald aufsuchen, da wette ich!!
Ein Freund rief mich am Wochenende an, er hat da ein Problem mit einem dieser "Beauftragten", was die sich so alles erlauben!?
Bei mir steht eigentlich auch wieder ein "Hausbesuch" an, ist doch schon ein Jahr her seit dem der "Mister-ich-weiß-alles" auftauchte und meinte, er müsse dringend mal mein Haus von Innen sehen!

[casi]

@dirk,

keine Angst vorm bösen GEZ-Mann:

www.gez-boykott.de
www.gegenGEZ.de
www.gez-abschaffen.de

usw.

gruß casi

[le loup]

Zitat von Guido-E

der Trick ist gut!!

moin
der trick ist nur solange gut, bis einer der auf provisionsbasis arbeitenden gez-kontrolleure feststellt, dass er das radio auf seinem boot oder in seinem auto vergessen hat.

eine nette methode zum "neutralisieren" dieses tricks bestünde auch darin, ein sie-haben-gewonnen-paket mit nem betriebsbereiten miniradio zu verschicken. überbringer des paketes könnte der gez-eintreiber sein.

le - there is more than one way to skin a cat - loup

**********

[Thomas Hamburg]

Noch ein Hinweis:

Wenn ein Eintreiber gleich rückwirkend für 5 Jahre oder ähnlich Gebühren eintrieben will, ist das gesetzwidrig. Denn gemäß Rundfunkgebührenstaatsvertrag §4 (4) verjähren die Ansprüche nach 4 Jahren. Aber auch die Ersattungspflicht.


Im übrigen steht nicht ein Wort im Vertrag über Gebührenpflicht in Booten, nur bei mehreren Wohnungen (daher Ferienwohnungen, mit Ach und Krach auch Wohnwagen, wg. Wohnähnlichen Verhältnissen) ist doppelte Pflicht angesagt.
Ist mein Boot eine Wohnung? Was ist wenn ich ins Ausland fahre? Dann melde ich den Kram im Falle eines Falles knallhart und im Winterlager ab. Dann haben die zu tun.


Letztens habe die meine Frau angeschrieben unter Ihren Namen vor der Ehe. Wollten Auskunft über Geräte haben. Habe ich bisher nicht beantwortet. Kostet ja mein Geld: Porto oder Faxkosten. An unserer Tür steht zwar noch dieser Name, aber meine Frau trägt jetzt einen Doppelnamen, nämlich meinen Nachnamen und den anderen Namen. Ergo, der nächste Brief geht zurück wg. Empfänger hier nicht bekannt
Ist ja richtig oder ?

[casi]

Ist doch alles ganz einfach.
Erstens wird der GEZ-Mensch mein Boot garnicht erst betreten und zweitens kann er doch garnicht feststellen wem das Boot genau gehört.
Wenn es tatsächlich mal um eine Nachzahlung an die GEZ geht, sage ich: Das Radio habe ich vor zwei Wochen geschenkt bekommen. Er muß mir dann schon das Gegenteil beweisen.
Also, keine Panik vor der GEZ.

Gruß Casi

[le loup]

Zitat von Thomas Hamburg

.......
Habe ich bisher nicht beantwortet. Kostet ja mein Geld: Porto oder Faxkosten.
.......

moin
kostet nix -> porto zahlt empfänger

ich hab mal von leuten gehört, welche die antwortumschläge mit einigen verbrauchten AAA batterien füllten (über 20 gramm) und dann unfrei abschickten.

ist aber bestimmt ein gerücht, denn sowas tut man nicht.

le loup
**********

[Thomas Hamburg]

Erstens wird der GEZ-Mensch mein Boot garnicht erst betreten und zweitens kann er doch garnicht feststellen wem das Boot genau gehört.
Wenn es tatsächlich mal um eine Nachzahlung an die GEZ geht, sage ich: Das Radio habe ich vor zwei Wochen geschenkt bekommen. Er muß mir dann schon das Gegenteil beweisen.

Im Prinzip richtig. Aber Du unterschätzt die Geschwätzigkeit der anderen Leute.

Dumm ist dann noch, wenn das Radio von außen sichtbar ist, vielleicht auch noch das Schild o.ä. mit Namen und Anschrift des Eigners. Außerdem vielfach noch Kennzeichen nach BinschOrdn. vorhanden. Meinst Du, die greifen nicht Dateien bei Verbänden oder Behörden ab? Wenn die schon Meldeämter anbaggern?

[jfalkenstein]

Das Problem mit dem Radio an Bord stellt sich doch bloß, wenn es fest installiert ist. Ich nehme mir immer ein Kofferradio von zuhause mit, das für jeden ersichtlich nur vorübergehend am Schiffle ist.

Ganz abgesehen davon, reisen in letzter Zeit böswillige Zeitgenossen herum, die vorgeben, vom Süddeutschen Rundfunk zu kommen, sie müßten unbedingt in die Wohnung und was kontrollieren. Naja, erstens hat sich das bei denen noch nicht rumgesprochen, daß der Süddeutsche Rundfunk und der Südwestfunk zum Südwestdeutschen Rundfunk fusioniert haben, und zweitens muß ich ohne Durchsuchungsbefehl niemanden in die Wohnung lassen.

[Pit]

also bei uns war der Mann (freiberufl. vom WDR im Auftrag der GEZ) sehr freundlich. Er war im März oder April bei uns.

"wie lange besteht das gewerbe? Aha, das ist eine Nebengewerbe. Leider auch meldepflichtig. Wir machen es einfach: ab nächsten Monat melde ich das Autoradio, das reicht und es kommt keine weitere Kontrolle mehr"

Er hat eine Kopie des Antrages mit seinen Daten im Stempel des Prüfers da gelassen. eine Woche Später Bestätigung der GEZ.

Eigentlich - so der Mann - kommen die Kunden ja zu uns auch ins Wohnzimmer zu Beratungsgesprächen, da das Büro ja noch im Ausbau ist. Und da steht ein Frnseher, der bestimmt für die Vorführvidoes zum Produkt genutzt wird... Aber das Autoradio soll reichen.


Also irgendwie war doch nett - oder???

Pit

[Miky]

Die GEZ ist aber auch immer wieder ein beliebtes Thema hier....

Miky

[casi]

Zitat von Thomas Hamburg

Im Prinzip richtig. Aber Du unterschätzt die Geschwätzigkeit der anderen Leute.

Dumm ist dann noch, wenn das Radio von außen sichtbar ist, vielleicht auch noch das Schild o.ä. mit Namen und Anschrift des Eigners. Außerdem vielfach noch Kennzeichen nach BinschOrdn. vorhanden. Meinst Du, die greifen nicht Dateien bei Verbänden oder Behörden ab? Wenn die schon Meldeämter anbaggern?

Und selbst wenn 10 Leute zu ihm sagen, Casi hat auf seinem Boot ein Radio, dann sage ich: Stimmt nicht ! Und dann kann er wieder nach hause gehen.
Er hat nicht mehr Rechte als jeder andere Privatmensch auch. Die Polizei kommt deswegen sowieso nicht und kein Gericht stellt für so einen Quatsch einen Durchsuchungsbefehl aus. Ich würde ihm noch nichtmal meinen Namen nennen.
Wenn so einer mal bei mir auftaucht, dann lache ich mich tot.
Oder ich segel einfach weg. Ins Ausland.

gruß casi

[Miky]

Zitat von casi

Und selbst wenn 10 Leute zu ihm sagen, Casi hat auf seinem Boot ein Radio, dann sage ich: Stimmt nicht ! Und dann kann er wieder nach hause gehen.
Er hat nicht mehr Rechte als jeder andere Privatmensch auch. Die Polizei kommt deswegen sowieso nicht und kein Gericht stellt für so einen Quatsch einen Durchsuchungsbefehl aus. Ich würde ihm noch nichtmal meinen Namen nennen.
Wenn so einer mal bei mir auftaucht, dann lache ich mich tot.
Oder ich segel einfach weg. Ins Ausland.

gruß casi

Schlecht nur, wenn aus Deinen vom Steg aus im Cockpit sichtbaren Boxen Musik trällert...

Miky

[dieter]

...cd player unterliegen nicht der GEZ ... .nur Radios, Fernseher !! ... alles was öffentlich rechtliches Programme erreichen kann... (Betonung liegt auf kann....!!)

[Miky]

...und dann kommt die Verkehrsdurchsage mit regem Verkehr....

Miky