wieviel kostet Parken in der Feuerwehrzufahrt?

[charlyvoss]

Hallo,

angeregt durch einen tiefen Blick in den Gesetzes-Dschungel:

wie teuer kann in Nordrheinwestfalen das Parken oder Abstellen von Fahrzeugen in einer Feuerwehrzufahrt oder Feuerwehraufstellfläche wohl werden?

Wer die maximale Höhe des Bussgeldes errät bekommt 100 Punkte

[TBraun]

Ich kann's Dir für Berlin sagen:

15 EURO für das Falschparken, 147 EURO für das Umsetzen.....

Gruss Timo

[Bärlinskipper]

Moin,

reines Bußgeld, also ohne etwaige Umsetzkosten, 50,- € wenn eine Behinderung vorliegt. Ohne Behinderung 35,-€.

Was bekomme ich für die 100 Punkte, wo kann ich sie einlösen?

[charlyvoss]

Zitat von TBraun

Ich kann's Dir für Berlin sagen:

15 EURO für das Falschparken, 147 EURO für das Umsetzen.....

Gruss Timo

leider nur 0 Punkte

[charlyvoss]

Zitat von Bärlinskipper

Moin,

reines Bußgeld, also ohne etwaige Umsetzkosten, 50,- € wenn eine Behinderung vorliegt. Ohne Behinderung 35,-€.

Was bekomme ich für die 100 Punkte, wo kann ich sie einlösen?

leider nur 0 Punkte

[Greta]

Nach Vereinheitlichung der Buß- und Verwarnungsgeldkataloge ist das jetzt wirklich interessant, wieviel unterschiedliche Varianten es denn so gibt

[Bärlinskipper]

Zitat von charlyvoss

leider nur 0 Punkte

Das soll falsch sein???

Dann schau doch mal hier unter Punkt 53 und 53.1!?

Welche Erkenntnisse hast du denn und woher?

[TBraun]

Zitat von charlyvoss

leider nur 0 Punkte

Habe ich letztes Jahr - wie gesagt - in BERLIN gezahlt für eine zugeparkte Feuerwehrzufahrt ....

[charlyvoss]

Hi Thomas,

ich will das noch nicht auflösen. Kann noch ein bisschen geraten werden.

Aber ein Tipp:

Gesetzesgrundlage ist nicht die Straßenverkehrsordnung.

Ähnliche Regelungen wie in NRW gibt es (soviel ich weiss) nur noch in Bayern, Saarland und Thüringen.

[Bärlinskipper]

Zitat von TBraun

Habe ich letztes Jahr - wie gesagt - in BERLIN gezahlt für eine zugeparkte Feuerwehrzufahrt ....

Dann hast du mindestens 20,- € gespart.

[B4-Skipper]

@ Charlyvoss

nu lass uns nicht dumm sterben. So wie Bärlinskipper es geschrieben hat, steht es beim BMVBS im Bußgeldkatalog.

Was hat NRW denn noch für "ortsübliche" Zuschläge

Gruß Lutz

[Bärlinskipper]

Zitat von charlyvoss

Hi Thomas,

ich will das noch nicht auflösen. Kann noch ein bisschen geraten werden.

Aber ein Tipp:

Gesetzesgrundlage ist nicht die Straßenverkehrsordnung.

Ähnliche Regelungen wie in NRW gibt es (soviel ich weiss) nur noch in Bayern, Saarland und Thüringen.

Na da bin ich ja schon mal auf die (Auf)lösung gespannt.

[Don P]

Zitat von charlyvoss

Hi Thomas,

ich will das noch nicht auflösen. Kann noch ein bisschen geraten werden.

Aber ein Tipp:

Gesetzesgrundlage ist nicht die Straßenverkehrsordnung.

Ähnliche Regelungen wie in NRW gibt es (soviel ich weiss) nur noch in Bayern, Saarland und Thüringen.

Gegen diese Abweichung der bundeseinheitlichen Regelung würde
ich klagen und gewinnen.

[wolf b.]

Habe da was im Kopf, daß es im Falle eines Brandes ganz schön heftig werden kann.

Da kommst du dann nicht mehr mit einem kleinen Bußgeld davon und das ist auch richtig so.
Laß mal jemanden sterben, da die Feuerwehr die Zufahrt nicht benutzen konnte.

[B4-Skipper]

Zitat von Don P

Gegen diese Abweichung der bundeseinheitlichen Regelung würde
ich klagen und gewinnen.

Klagen ja, aber gewinnen

Auf hoher See und vor Gericht ist der Mensch in Gottes Hand

Gruß Lutz

[Don P]

Zitat von wolf b.

Habe da was im Kopf, daß es im Falle eines Brandes ganz schön heftig werden kann.

Da kommst du dann nicht mehr mit einem kleinen Bußgeld davon und das ist auch richtig so.
Laß mal jemanden sterben, da die Feuerwehr die Zufahrt nicht benutzen konnte.

Wir sollten klar zwischen Brand-und "Normalfall" unterscheiden.

[Don P]

Zitat von B4-Skipper

Klagen ja, aber gewinnen

Auf hoher See und vor Gericht ist der Mensch in Gottes Hand

Gruß Lutz

Auch den "Göttern" in schwarz sind Grenzen gesetzt.

[wolf b.]

Zitat von Don P

Wir sollten klar zwischen Brand-und "Normalfall" unterscheiden.

Das wenn ich vorher wüßte, könnte ich mich immer im "Normalfall" in die Einfahrt stellen.

[Don P]

Zitat von wolf b.

Das wenn ich vorher wüßte, könnte ich mich immer im "Normalfall" in die Einfahrt stellen.

Eben nicht.

[Bärlinskipper]

Zitat von Don P

Gegen diese Abweichung der bundeseinheitlichen Regelung würde
ich klagen und gewinnen.

Oder auch nicht, wenn es eine spezielle gesetzliche Regelung gibt. Denn Lex Spezialis geht vor Lex Generalis.

[charlyvoss]

Zitat von Don P

Gegen diese Abweichung der bundeseinheitlichen Regelung würde
ich klagen und gewinnen.

Hi Don,

da bin ich mir ziemlich sicher, dass Du nicht gewinnen würdest.

[Don P]

Zitat von charlyvoss

Hi Don,

da bin ich mir ziemlich sicher, dass Du nicht gewinnen würdest.

Darüber können wir reden,wenn Du den Gesetzestext einstellst.
Verkehrsregelungen unterliegen klar der Zuständigkeit
der Bundesbehörde.

[Pit]

Also wenn ich das hier lese, weiss ich nix mehr

Tausend schilder, etliche Bescheide und keiner hat was genaues.....

[alaska]

@Charly
Stell doch die Info ein.
Waum muss erst lange diskutiert werden, wenn du bereits
Erkenntnisse hast?

[charlyvoss]

Zitat von charlyvoss

Hi Thomas,

ich will das noch nicht auflösen. Kann noch ein bisschen geraten werden.

Aber ein Tipp:

Gesetzesgrundlage ist nicht die Straßenverkehrsordnung.

Ähnliche Regelungen wie in NRW gibt es (soviel ich weiss) nur noch in Bayern, Saarland und Thüringen.

Na gut, die gesetzliche Grundlage ist bei den aufgeführten Ländern die jeweilige Landesbauordnung.

Stellvertretend zitiere ich hier mal die aus NRW:

§ 84 Bußgeldvorschriften
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 5 Abs. 6 Zu- und Durchfahrten sowie befahrbare Flächen durch Einbauten einengt, nicht
ständig freihält oder Fahrzeuge dort abstellt,
2. ........

(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 100.000,00 DM oder 50.000,00 EURO, in den
Fällen des Absatzes 1 Nr. 13 mit einer Geldbuße bis zu 500.000,00 DM oder 250.000,00 EURO geahndet
werden.



In Bayern und Thüringen beträdt die Geldbuße sogar bis zu 500.000,- €