Abzockanwälte werden gebremst!

[bootsmann]

Gerade gelesen!

Auszug aus der "Welt":
Zitat:

Verbraucher sollen künftig besser vor "Abzocke" am Telefon und im Internet geschützt werden. Das Bundeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

Vorgesehen ist darin unter anderem, dass die Höhe der Abmahnungen von Verbrauchern durch Anwaltskanzleien bei Urheberrechtsverletzungen im Internet künftig gedeckelt wird.

Bei einer ersten Abmahnung – etwa wegen des illegalen Herunterladens von Musik im Internet – soll demnach künftig ein Höchstbetrag von 155,30 Euro gelten. Bislang sind Beträge von 800 Euro und mehr keine Seltenheit.

Das Gesetz soll verhindern, dass sich Anwaltskanzleien mit massenhaften Abmahnungen von Verbrauchern bei Bagatellverstößen gegen das Urheberrecht ein Geschäft aufbauen. Vorgesehen in dem Gesetz ist aber auch ein besserer Schutz von Verbrauchern vor unlauterer Telefonwerbung.

Verbraucher sollen künftig die Teilnahme an Gewinnspielen schriftlich bestätigen müssen. Damit soll verhindert werden, dass Verbraucher Gewinnspielverträge eingehen, ohne die finanziellen Folgen überblicken zu können.

[Tommy]

Das war ja schon öfter im Gespräch. Bislang hat sich das Justizministerium den Abzockanwälten gebeugt und nichts unternommen. Bin mal gespannt ob sich was tut.....

[JohnB]

Gute Entwicklung. Dann wird Diebstahl geistigen Eigentums risikoloser.

[Zzindbad]

Wenn jemand etwas reell in Rechnung stellt ist das okay, aber das Abmahngespenst, das wie ein Damoklesschwert über den meisten Internetusern schwebt, ist die Pest.
Bei jeder Webseite kann es passieren, dass irgendein Regelverstoß auffällt und teuer abgemahnt wird. Wozu? Reicht nicht ein Hinweis und die Aufforderung, die Sache innerhalb einer bestimmten Frist zu korrgieren? Falls diese Chance nicht genutzt wird, kann man immer noch den Knüppel aus dem Sack zaubern.

So sehr ich den jetzigen Regeländerungsvorstoß begrüße, gegen die wirklich große Abzocke, die uns derzeit zur 'Rettung des Euro' zugemutet wird, ist das alles Pillepalle. Wer schützt uns davor?

Tom

[QuickNick]

Kommt bei mir leider 2 Jahre zu spät. Aber es war mehr als dringend nötig. Bei mir war es eine Abmahnung von Stadtplandienstde oder so, wegen einer nicht mehr verlinkten jpg-Leiche auf einem Server.

Seit Nutzung Anfang 2000er Jahre gab es eine AGB Änderung zur kostenpflichtigen Nutzung. Da wir damals brav einen Link zum Anbieter hatten, konnte die Firma auch die nicht gelöschte, aber nicht mehr verlinkte Datei finden und für insgesamt knapp 1k€ abmahnen.

Ich finde dies eine sinnvolle und überfällige Regelung.

MfG
Nick

[Warmduscher]

Wenn irgendwer Musik oder Videos klaut, und die dann - vielleicht sogar um damit Geld zu verdienen - weitergibt, ist das unstreitig nicht in Ordnung. Ob man einen 16-Jährigen und dessen Familie (so passiert im Allgäu) mit hohen Geldstrafen das Leben halb versauen muss, weil er allzu sorglos mit Musikdateien an einer Tauschbörse teilgenommen hatte, ist eine andere Frage.

Wie ist es denn aktuell zum Beispiel bei Ebay ? Sind da immer noch die typischen Abmahner unterwegs und ärgern Privatanbieter, Klein- und Kleinstunternehmer ?

Neben den üblichen Abzockereien bezüglich fehlendem oder falsch formuliertem Impressum, Widerrufsrechtsbelehrungen etc. wurde ja da auch mit Urheberrechtsverstößen abgemahnt, wenn z. B. Produktlogos in einer Art gezeigt wurden, die dem Hersteller nicht passt oder Bilder, Unterlagen etc. des Herstellers verwendet wurden.

W