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| Kein Boot Hier kann man allgemeinen Small Talk halten. Es muß ja nicht immer um Boote gehen. |
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Themen-Optionen |
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#1
01.01.2011, 23:54
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Die Stadt Köln hat neue Einnahmequelle entdeckt
Habe ich gerade auf RTL im Radio gehört.
Bisher wurden Bürger, die ihrer Schneebeseitigungspflicht nicht nachkamen, mit Bußgeldern belegt. Nunmehr hat die Stadt vor, entsprechende Verkehrsräume für Fußgänger selbst kostenpflichtig für die Hauseigentümer zu räumen. Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Maßnahmen nur in Betracht kommen sollten, wenn die Stadt selbst ihrer Verkehrssicherungspflicht im öffentlichen Straßenverkehr nachgekommen ist. Offensichtlich hat die Kommune noch Kapazitäten frei, um auch etwas für das Stadtsäckel zu tun. Gruß Walter 
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#2
02.01.2011, 00:04
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Das hat die Stadt bei uns auch vor, laut Radio SAW.
Allerdings wollen sie bei Bedarf Container zur Entsorgung bereitstellen. Persönlich kenne ich aber keinen der bezahlen mußte!
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Gruß D!RK  .....hier könnte was Vernünftiges stehen, z.b. ein BIER 
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#3
02.01.2011, 12:37
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sind denn die Bürger Kölns bisher alle ihrer Pflicht der Straßen/Gehwegräumung nachgekommen?
Mit anderen Worten, könnte durch eine zentralisierte Räumung nicht die Qualität steigen?
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Gruß Christian
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#4
02.01.2011, 15:13
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Zitat:
Mit Gefahrenabwehr ist dementsprechend eine Gefahr für (gegen) geltende Rechtsnormen wie das OwiG gemeint..... es muss also nicht erst ein riesiger Eiszapfen über dem Bürgersteig baumeln, es reicht eine viel vagere (abstraktere) Form von "Gefahr" zum tätigwerden (und zum Kosten produzieren) aus.
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....und immer eine handbreit... Kai  --------------------------------- Lächle - du kannst sie nicht alle töten
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#5
02.01.2011, 16:02
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Zitat:
Aber als Gefahrenabwehr reicht es für eine Kommune aus, daß sie Schilder aufstellt "Eingeschränkter Winterdienst".  Mach das aber mal als Bürger auf dem Gehweg vor deinem Haus.  Würden die Kommunen ihrer Räumpflicht nachkommen, hätten sie keine Kapazitäten mehr für Ersatzvornahmen und schon gar keine um Spione los zu schicken die ungeräumte Flächen suchen. Bei weiter steigendem Defizit in den Stadkassen, werden noch ganz andere hirnrissige Einnahmequellen erfunden werden.  Gruß Jürgen
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Gruß Jürgen Gendern sagt der Sachse wenn sein Boot umkippt.
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#6
02.01.2011, 16:40
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Je nach Gemeindeordnung kann man das auch privat so handhaben:
Wir sind z.B. beide beufstätig und können nicht mal eben bei Frost oder Schneefall nach Hause fahren zum räumen/ streuen..... also Schild angebracht, Bürgersteig morgends geräumt und mit Splitt abgestumpft- Fertig!!! Alles andere ist unpraktikabel. Spione brauchen die Kommunen kaum, denn in jedem Wohngebiet gibt es mindestens einen... -Querulanten -gelangweilten Rentner -Gartennazi -Prozeßhansel -Oberamtsrat a.D. -1.Vorsitzenden des Kleingartenvereins - ex-Blockwart oder Gauleiter -IM der StaSi etc. pp. oder halt Leute, die einem nicht mal das Schwarze unter den Fingernägeln gönnen. Und der Erfindungsreichtum der Kommunen hinsichtlich der Einnahmequellen ist fast unerschöpflich ...
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....und immer eine handbreit... Kai --------------------------------- Lächle - du kannst sie nicht alle töten
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#7
02.01.2011, 16:48
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ich finde es so frech von den
ich finde es so frech das der kleine bürger unbedingt seinen weg freiräumen soll.( was ich natürlich gut finde) und die stadt einfach sowas benutzen darf und fein raus ist.
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#8
02.01.2011, 17:49
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Ich fäde es gut, wenn die Stadt solche Arbeiten kostenlos macht, insbesondere angesichts der hohen Abgaben, die man als Bürger hat und angesichts der Tatsache, dass "die Stadt" die Technik und Mitarbeiter zur Verfügung hat.
Leider sieht (sah) es aber auch bei uns so aus, dass sogar an der Autobahnauffahrt "eingeschränkter Winterdienst" steht und die Straßen unter aller Sau waren. Schlimmer noch, auch öffentliche Plätze waren unbehandelt und wirklich eisglatt. Für den Bürger sind derweil schon früh 5.000 Euro Busgeld angekündigt worden, wenn nicht ein 1,2m breiter Streifen frei gemacht und gehalten würde. Das "Mann" am Tage arbeiten muss, um all die Beamten/Angestellten der entsprechenden Stellen zu finanzieren, interessiert dabei nicht. Interessieren würde mich der Tarif in Köln. (o.g. Zustand bezieht sich auf Emden)
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#9
02.01.2011, 19:40
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In unserer Ortssatzung steht: Der Grundstückseigentümer hat bis zur Straßenmitte und falls kein Gegenüber, sogar die ganze Straße, nebst dem Gehweg zu räumen.
Die Stadt kommt ihren Pflichten nicht mal ansatzweise nach und will jetzt die Kosten dem Bürger aufdrücken? Sollte ich ein Ticket bekommen, werde ich mich mit allen mir zu Verfügung stehenden Mitteln wehren und zum Denunzianten per se mutieren, der mit DigiCam und Block Anzeigen gegen die Behörde erkämpft.
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Jörg von der (ex)Freibeuter ... Geändert von Freibeuter (02.01.2011 um 20:09 Uhr)
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#10
02.01.2011, 19:58
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Zitat:
Denn für Verordnungen, Bestimmungen usw. gilt der Grundsatz der Verhältinissmäßigkeit. Ist die nicht gewährleistet, so ist der gesamt Verwaltungsakt nicht rechtmässig. Man stelle sich vor- einer hätte 15m Strassenfront und gegenüber ist eine Baulücke o.ä., beidseitig 1,50 Gehweg +5m Strassenbreite =120m² Das wäre nicht bloss Unverhältnissmäßig, sondern unzumutbar. Das grenzt ja schon an Fronarbeit .....und dann noch zusehen, wo man den ganzen Schnee entsorgt- Ach nee, das war ein anderer Trööt. 
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....und immer eine handbreit... Kai --------------------------------- Lächle - du kannst sie nicht alle töten
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#11
02.01.2011, 20:23
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Zum einen ist eine Verordnung kein Verwaltungsakt. Zweitens hat ein Grundstück, auch wenn es sich um eine Baulücke handelt, einen Eigentümer, der Räumpflichtig ist Gruß Volker
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#12
03.01.2011, 09:09
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Genauso wie die Tickets bei Geschwindigkeitsverstößen oder bei falschem Parken schgon im Stadthaushalt eingeplant sind , versucht die Stadt /Kreis nun an noch mehr Geld des Bürgers heran zu kommen. Sicherlich sind die "Strafen" für nicht oder schlecht geräumte Grundstücke schon irgendwo eingeplant aber unter Garantie nicht im Räumdienst !
Hier bei uns sind wir nur verpflichtet, den Gehweg frei zu räumen,den "Rest" macht der Kreis...Und vor dem ersten Schnee wurde noch kräftig getön , daß man auf alles vorbereitet und vollkommen gerüstet sei... Nach nicht mal 15 Tagen war das Salz alle, die Strassen und Gewege die der Stadt/Kreis /Land zuzuordnen waren wurden garnicht geräumt, einige Gehwege und Strassen wurden gesperrt ! In dem einen Fall verbindet eine Bundesstrasse zwei Orte und der Verbindungsgehweg wurde gesperrt, Fußgänger mussten auf der Bundesstrasse laufen. Erst nach dem ersten Unfall wo ein Fußgängewr umgefahren wurde, kam das Land seinen Pflichten nach.. Im Moment schneit es nicht , Schnee ist allerdings noch genug da. Aber plötzlich stellt sich raus, daß die Gemeinde eben nicht gerüstet war, von 12 winterdiensttauglichen Fahrzeugen waren und sind nur 4 Fahrzeuge einsatzbereit , der Rest ist seit Ende des letzten Winters kaputt ! Stadte und Gemeinden haben wohl gepokert, in der Hoffnung der Winter wird nicht so hart wie im letzten Jahr... Und ihre Unfähigkeit soll nun der Bürger mit neuen Gebühren und Verordnungen ausgleichen ? wo leben wir , wer geht da auf die Strasse ? Für jeden Mist ist Geld da....
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#13
03.01.2011, 09:16
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 Dann denke man darüber nach und stelle sich das bildlich vor : wohin mit dem Schnee - wenn von beiden Seiten bis zur Straßenmitte geräumt wird gibt es dann dort Schneeberge und der Straßenverkehr fällt aus ?? 
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Gruß Fred ------------------------------------- Bootfahren in Kroatien -------------------------------------
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#14
03.01.2011, 09:37
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Kann man das Ganze nicht auch noch auf die durch das Eis entstandenen Schlaglöcher erweitern?
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Niemals mit den Händen in den Taschen auf dem Hof stehen, wenn die Frau vorbeikommt!
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#15
03.01.2011, 09:38
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Von mir aus könnte man die Hartz iV Empfänger zum Schneeschüppen abstellen..auch wenn ich mich damit unbeliebt bzw noch unbeliebter mache
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Gruss Gerd  Zeit heilt nicht die Wunden....man gewöhnt sich nur an den Schmerz..... Wer driftet... braucht kein Kurvenlicht! Boot polieren aber richtig [URL="http://www.boote-forum.de/showthread.php?t=149796[/URL]
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#16
03.01.2011, 09:46
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Denk mal darüber nach was klos ist wenn der Schneeräumer umgefahren wird während er Arbeiten verrichtet die eigentlich die öffentliche Hand ausführen sollte ! Nur die Gemeinde ist berechtugt, Warnschilder aufzustellen. Und vom Privatmann kann man auch nicht verlangen, daß er für solche Arbeiten die passenden Sicherheitsbekleidungen trägt ! Und so wie die Gemeinden ium Moment finanziell betucht sind wird zum Beispiel bei uns im Ort um 8 Uhr Abends die Strassenbeleuchtung aus gestellt,man ist aber verpflichtet bis 22 Uhr den Gehweg frei zu halten.... Was dann?
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#17
03.01.2011, 10:00
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#18
03.01.2011, 10:01
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Das steht in unserer Ortssatzung auch. Tel. Nachfrage bei der Stadt, weil der Räumdienst (statt der Durchfahrtstrassen ) unsere kleine verkehrsberuhigte Zone immer räumt und streut, wie wir das machen sollen: "Sie haben doch einen Vorgarten..."Da es auch Rabatten mit Bepflanzug auf der Strasse gibt hat es sich so engespielt, dass die Stadt dei "Fahrbahn" räumt und die Anwohner den 70cm Srefen vom Vorgarten bis Rabatte und der Schnee eben Parkraum bzw. Asweichraum blockiert. Übrigens wohnt ein höherer städtischer Angestellter in der Nachbarschaft, daher wird bei uns gestreut und auf wichtigen Strassen nicht...
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Gruss vom linken Niederrhein Pit  Ich sammele für meine Tochter Lanyards/Umhängeschlüsselbänder -> wer welche abgeben möchte bitte per PN melden. (aktuell über 230 Stck. aus dem erhalten - Danke!)
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#19
03.01.2011, 10:07
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Zum Beispiel mit öffentl. Geldern hergestellte Waldwege , die vorne mit Schranke verschlossen sind , damit der Herr Bürgermeister eine gute Strasse zum Jagthaus hat... Kostenloser Feuerwehreinsatz um beim Bürgermeister 2 neue Dachziegel zu setzen...Das sinbd nur 2 von vielen Beispielen !Und die gibt es überall ! Tue bitte nicht so ,als ob jeder ausgegebene Cent richtig angelegt ist.
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#20
03.01.2011, 10:17
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Gruß Fred ------------------------------------- Bootfahren in Kroatien -------------------------------------
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#21
03.01.2011, 10:21
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Gilt natürlich auch für unsere New User, die sich hier im Unterforum >Kein Boot<stark arrangieren Du bist sehr aktiv hier im Unterforum "Kein Boot" und lässt keine Möglichkeit aus, hier Themen anzusprechen, die wir hier im boote-forum.de nicht so gerne haben, da wir in ERSTER LINIE ein Boote Forum sind. Bitte lese Dir mal in Ruhe unsere Regeln durch, besonders diese http://www.boote-forum.de/showpost.p...80&postcount=2 Finden kannst du diese unter Anleitungen und Neuigkeiten Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
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#22
03.01.2011, 11:06
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Ich habe lediglich auf die "Heile Welt" ausführung von Wohnbusfahrer geantwortet.
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#23
03.01.2011, 11:31
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Gruß Fred ------------------------------------- Bootfahren in Kroatien -------------------------------------
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#24
03.01.2011, 12:29
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 Was ich bei der Schneeräumgeschichte echt nervig finde, ist das Verhalten der Anwohner! Der Fußweg wird artig im halbstunden Takt des Schnees geräumt und mit unmengen Salz behandelt. Leider schippen und fegen die Spezis ihn auf die Straße, statt den Mist in den Vorgarten zu werfen. Und was ist die Folge? Nach Schnee kommt Frost: die Fahrbahn ist spiegelglatt , die Seitenränder steinhart und konkav. Sie gleicht eher einer holprigen Bobbahn, als einer Siedlungsstraße. Treffen sich zwei Autos gibt es kein Entrinnen, entweder beide bleiben bis zum Tauwetter stehen oder ein Fahrer ist mutig genug um auf die Eisklumpen zu fahren, mit dem Ergebnis: Unterbodenbeschädigung oder einfaches Festfahren in kauf zu nehmen. Ich räume nicht so oft, sonder achte nur darauf das es keine extreme Glätte /Schneehöhe gibt -dafür aber bis zur Straßenmitte. Meine Nachbarn tuscheln und maulen, es könne ja einer auf dem Gehweg stürzen. Mein Hinweis auf unser Ortsrecht und der Straßenmitte verpufft einfach oder wird ignoriert, genauso wie das fast 100 x mehr Autos als Fußgänger bei uns unterwegs sind. Ich tu was ich kann: besonders pünktlich zahle ich allerdings meine 18,40€ für die Haus und Grundbesitzerhaftplicht, die ja ähnlich wirkt wie eine Betriebshaftpflicht.
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Jörg von der (ex)Freibeuter ...
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#25
03.01.2011, 13:11
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Solche Themen sind halt nicht in Ordnung  Ich meinte nicht engagieren in Bedeutung von "sich für etwas einsetzen" Bist du neuerdings auch französischer Sprachgelehrter Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
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