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| Kein Boot Hier kann man allgemeinen Small Talk halten. Es muß ja nicht immer um Boote gehen. |
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Themen-Optionen |
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#1
07.01.2005, 11:17
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Impressum-Pflichten bei Websites (auch privaten)
http://www.e-recht24.de/news//246.html
Dieser Beitrag verweist auf zwei (widersprüchliche) Urteile der OLGs Köln und Hamm, die die Pflicht des Anbieters, eine Telefonnummer im Impressum einer Website aufzuführen, bejahen bzw. verneinen. Dieses Impressum hat mich viel Arbeit gekostet: http://www.bootstechnik.de/bt/do.php?id=impressum Auch wenn ich keine Garantie dafür übernehme und erst Recht keine Rechtsberatung geben kann, darf und möchte, halte ich es inzwischen für ziemlich vollständig. Kopieren gern erlaubt. ("Geschäftsführung ohne Auftrag" ist die Rechtsgrundlage von Abmahnungen.)
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Andreas www.bootstechnik.de alle Binnen-Pflichtdokumente elektronisch dabeihaben: Thread 178207 Ruhrskipper: http://www.bootstechnik.de/downloads/ruhrschleusen.pdf (Version: 11.07.2019) 
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#2
07.01.2005, 12:27
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Naja, entscheidend wird in der Praxis der Nachweis bzw. der Streit darüber, ob tatsächlich kein Impresum vorhanden war. Kann ja auch sein, dass der Anwalt nur zu blöd war es zu finden....
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#3
07.01.2005, 12:45
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hallo andreas...
wir sprechen hier vom IMPRESSUM... nicht vom Disclaimer... diesen gibt es übrigens immer aktualierst und den Gesetzten angepasst sowie zur Übernahme kostenlos unter dieser Website: http://www.disclaimer.de/disclaimer..../000000/000000 (rechts oben setup)... das impressum muss seit 2002 nach den Anpassungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), Teledienstgesetz (TDG) und Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) an EU-Richtlinie der Informationspflicht nachkommen. Dies ist im Einzelnen... ich zitiere: 1. Name und Anschrift Ihres Unternehmens, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten. 2. Ihre E-Mail-Adresse, am besten auch Ihre Telefonnummer und Faxnummer. 3. ggf. das Handels-, Vereins-, Partnerschafts-, oder Genossenschaftsregister, in das Sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer. 4. ggf. auch Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, wenn Sie eine solche Nummer besitzen. 5. wesentliche Merkmale Ihrer Ware/Dienstleistung 6. einzelne Zahlungs- und Lieferbedingungen bei Waren, Erfüllungsbedingungen bei Dienstleistungen. 7. etwaige Vorbehalte z.B. dass Sie , fall das Bestellte nicht verfügbar ist, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung liefern. 8. Informationen über Ihren Kundendienst, Ihre Gewährleistung- und Garantiebedingungen. 9. Das Bestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie seine Bedingungen und Rechtsfolgen. 10. Die Kosten, die Ihrem Kunden durch die Fernkommunikation entstehen, wenn sie über übliche Grundtarife, mit denen er rechnen muss, hinausgehen. 11. Bei befristeten Angeboten deren Gültigkeitsdauer, vor allem wenn Sie für diesen Zeitraum Festpreise zugesagt haben. Diese geforderten Informationen müssen für den Internetnutzer "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar" (§ 6 TDG) sein. Ausreichen ist z.B. ein auf allen Seiten Ihrer Internet-Präsentation verfügbaren link (Titel: "Über uns", "Das Unternehmen", "Impressum" o.Ä.) der automatisch zu der Seite mit den vollständigen Angaben führt. Zitat Ende
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servus dieter Sprichwort: Wer zu allem seinen Senf gibt, gerät ganz schnell in den Verdacht, ein Würstchen zu sein ... 
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#4
07.01.2005, 13:59
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Zitat:
@Dieter: Richtig, aber es bietet sich an, das zu kombinieren. Die von Dir aufgeführten Parameter orientieren sich stark an kommerziellen Sites - die sowieso gut daran täten, sich dazu juristisch beraten zu lassen. Abmahner greifen sich aber inzwischen auch gern Privatleute wg. unvollständiger Impressi (??). Und gerade das Thema Telefonnummer finde ich dabei heikel.
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Andreas www.bootstechnik.de alle Binnen-Pflichtdokumente elektronisch dabeihaben: Thread 178207 Ruhrskipper: http://www.bootstechnik.de/downloads/ruhrschleusen.pdf (Version: 11.07.2019)
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#5
07.01.2005, 14:05
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... das mit der Telefonnummer ist m. M. kein Problem.. .außer du stehst nirgens mit deiner Nummer ... sobald du im Telefonbuch stehst... ist Deine Nummer überall offen zu haben... von Klick-Tel über D-Info und auch
die einschlägigen Internetseiten .... (siehe unten) auch Otto-Quelle- Neckermann oder wie sie heißen... haben Deine Daten schon längst verkauft.....
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servus dieter Sprichwort: Wer zu allem seinen Senf gibt, gerät ganz schnell in den Verdacht, ein Würstchen zu sein ...
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#6
07.01.2005, 14:11
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Zitat:
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Andreas www.bootstechnik.de alle Binnen-Pflichtdokumente elektronisch dabeihaben: Thread 178207 Ruhrskipper: http://www.bootstechnik.de/downloads/ruhrschleusen.pdf (Version: 11.07.2019)
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#7
07.01.2005, 14:16
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Zitat:
Das dürften doch die Robots nicht checken - oder 
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#8
07.01.2005, 14:17
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..stelle die nummern als grafik-dateien ein... dann haben robots keine chance..
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servus dieter Sprichwort: Wer zu allem seinen Senf gibt, gerät ganz schnell in den Verdacht, ein Würstchen zu sein ...
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#9
07.01.2005, 20:43
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Ich werd nen Teufel tun und auf privaten Websites (mein Hobby, mein webblog, meine Kochrezepte) Name und Anschrift veröffentlichen - wer was will kann eine email schreiben - auf privaten websites finde ich das sonst ziemlich gefährlich, nachher stehen dann irgendwelche Psychopathen vor der Tür
  Anneke
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#10
07.01.2005, 20:50
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Zitat:
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#11
08.01.2005, 08:28
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..ooooohhhhh... sehr teuer... die Abmahnstellen warten nur darauf, solche Seiten zu finden....
WARNUNG: ...einige Verein mussten da schon ganz schön bluten... !!... Nützt halt nix... Gesetz ist Gesetz...
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servus dieter Sprichwort: Wer zu allem seinen Senf gibt, gerät ganz schnell in den Verdacht, ein Würstchen zu sein ...
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#12
08.01.2005, 13:48
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Zitat:
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Andreas www.bootstechnik.de alle Binnen-Pflichtdokumente elektronisch dabeihaben: Thread 178207 Ruhrskipper: http://www.bootstechnik.de/downloads/ruhrschleusen.pdf (Version: 11.07.2019)
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#13
08.01.2005, 19:10
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Eine private Website, die keine Dienste anbietet, hat doch nicht dieselben Impressumspflichten wie ein gewerblicher Diensteanbieter - oder irre ich da?
Das Impressum mit Disklaimer muß denke ich - nicht den Impressen von Onlineshops etc. gleichen, oder doch? fragt Gerd
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#14
08.01.2005, 20:28
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Irgendwie habe ich etwas wohl nicht richtig mitbekommen.
Die Anforderung für ein Impressum gemäß Teledienstgesetz gelten doch durch für geschäftsmäßige Anbieter. Was bin ich dann, wenn ich eine private HP ins Netz stelle? Gemäß Ausführungen von juris.de , auf die das Bundeswirtschaftsministerium verweist, sind die Anfoderungen etwas anders defeniert als Dieter zitiert, also explizit wird z.B. keine Tel.Nr gefordert. Zitat von http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/tdg/gesamt.pdf Zitat:
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Gruß Thomas Ehre sei Gott in der Höhe. Er hat das Meer so weit gemacht, damit nicht jeder Lumpenhund, mit dem die Erde so reichlich gesegnet, dem ehrlichen Seemann da draussen begegnet. (abgewandelte Inschrift ehem. Marine Kaserne Glückstadt)
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#15
08.01.2005, 23:24
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...meine infos stammen von einem auf das Internet spezialisierten Anwalt !!!... ich habe keine Ahnung wer dann recht hat...
hab mich halt dran gehalten, da ich wie bereits oben erwähnt damit kein Problem habe... in jedem Telefonbuch und Adressbuch steht mehr .....
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servus dieter Sprichwort: Wer zu allem seinen Senf gibt, gerät ganz schnell in den Verdacht, ein Würstchen zu sein ...
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#16
08.01.2005, 23:44
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Hallo,
bin ehrlich gesagt was die Rechtsprechung angeht nicht auf dem Laufenden. Da ich aus der Medien-Zunft stamme, ist mir allerdings klar, dass alle öffentlich zugängliche Meinungsausäußerung einen Verantwortlichen braucht, der ggf. auch zu gefasst werden kann (daher das V.i.S.d.P früher auf Flugblättern . Das gilt unabhängig von gewerblichen Fragestellungen (denen muss ich mich mit meinen privaten Pages www.northstar-online.de und www.ulonska-online.de nicht unterwerfen), ist aber - ganz deutsch - wirklich ernst zu nehmen. Wo kein Kläger, da kein Richter - aber wo ein Kläger, setzt es eine Abmahnung, deren Kosten schon mal zu ersetzen sind (ein paar Tausende Euro sind immer drin).
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Immer eine Handbreit Sonne zwischen den Wolken wünscht Friedhold http://www.rubin-xiv.de - die Homepage der "Rubin XIV"
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#17
09.01.2005, 00:26
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Hmmmmm,
das gilt dann aber für .de domains oder auch für free accounts bei freenet, arcor oder ähnlichen???? die verlangen ja sowieso keine Anschrift bei der Anmeldung...... Es gibt schließlich Idioten, die sich bei einem Frauennamen im Impresum dann da mal vor die Tür stellen..... Nein danke. Anneke
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#18
09.01.2005, 11:10
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Das Problem ist, dass die Rechtsprechung zum Teil bereits private Homepages, die zwecks Subvention der Servergebühren an einem Bannertauschprogramm des Anbieters teilnehmen, als "geschäftsmäßig" interpretiert.
Die Internet-Rechtsprechung ist in D sehr heterogen und schwer zu prognostizieren. Ich lese als Abonnent regelmäßig die InternetWorld, da sind zum Teil haarsträubende Urteile drin, die oft auf mangelndes Fachwissen der Gerichte zurückzuführen sind (woraus man nicht immer einen Vorwurf formulieren kann, schließlich können die nicht Allround-Experten sein). Auf der vermeintlich sicheren Seite ist also der, der seine private Homepage mit den Maßstäben kommerzieller Sites misst. Denn lass mal einen Abmahner Deine private Strato-Site mit Bannertausch vor einem Gericht, dass in der Vergangenheit Banner automatisch als geschäftsmäßig interpretiert hat, wegen unlauteren Wettbewerbs verklagen - da wird die Luft dünn. Ich wollte ja eigentlich auch nur mal auf die Brisanz des Themas "Impressum" hinweisen. @Anneke: Der Rechtsprechung ist ja der Anbieter und dessen Technik egal - sobald Du presserechtlich relevante Informationen veröffentlichst, brauchst Du einen V.i.S.d.P., wenn Du einen "Teledienst" anbietest, ein Impressum mit natürlicher Person. Und Freidhold hat ja schon deutlich gemacht - anonyme Meinungsäußerung ist in D ohnehin verboten. Und das DENIC liefert dann den Rest der Informationen ... @Friedhold: Dein Impressum/Haftung auf northstar ist ja auch ausreichend vollständig, denke ich; die andere ist wg. eines Tippfehlers im Link nicht erreichbar.
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Andreas www.bootstechnik.de alle Binnen-Pflichtdokumente elektronisch dabeihaben: Thread 178207 Ruhrskipper: http://www.bootstechnik.de/downloads/ruhrschleusen.pdf (Version: 11.07.2019)
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#19
09.01.2005, 16:52
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Hallo Andreas,
ich verstehe dich jetzt so: Wer eine rein privaten HP ohne Bannerwerbung betreibt und links nicht aus geschäftsmäßigem Interesse setzt, unterliegt nicht den verschärften Anspruchen eines Anbieterimpressums. Notwendig ist für die Links ein sog. Disclaimer, also die berühmte inhaltliche Distanzierung von den verlinkten Seiten, auf die man i.d.R. Links gesetzt hat, weil man deren Inhalte schätzt  . Ich möchte nicht Adresse und Telefonnummer so blank auf meiner HP bekanntgeben. Eine kleine Hemmung, ein Nachschlagen bei Denic ist eine kleine Hürde, auf die nur ungerne verzichten würde. Gruß Gerd
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#20
09.01.2005, 19:48
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Hier ein Artikel Impressum ja oder nein - was ist gefährlicher?
Zitat:
Kirsten
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#21
10.01.2005, 08:12
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Zitat:
Der hilft bekanntlich sowieso nicht: http://schneegans.de/distanzierung-von-links.html le loup
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#22
10.01.2005, 11:05
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Ich möchte da nichts lostreten, aber....
Jede HP bei t-online (auch wenn t-online nicht in der URL steht), hat ein öffentliches Impressum, das jedem Interessierten zugänglich ist. Eine bestimmte Datei auf der HP wird automatisch erzeugt und von t-online eingestellt. Da sind Name und Adresse offengelegt. Weiß nicht ob das bei anderen Anbeitern auch so ist, vermute ich aber.
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Gruß, Klaus www.aluriverboat.de oder aktuell http://www.mstuff.at/k_pages/aluriverboat/temp.htm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... obwohl ich älter werde, versuche ich erwachsen zu bleiben ...
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#23
10.01.2005, 13:09
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Zitat:
beachtet aber auch ... dass die schneegans seite auch eine privatseite ist... die keinen anspruch auf vollständigkeit... bla bla bla bla ....
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servus dieter Sprichwort: Wer zu allem seinen Senf gibt, gerät ganz schnell in den Verdacht, ein Würstchen zu sein ...
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#24
10.01.2005, 13:25
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Irgendwie habe ich schon immer geahnt, daß es im Internet viel gefährlicher ist als auf der Straße.
Die Spiele als Junge auf der Straße habe ich überlebt. Für das Internet erhoffe ich das beste. Ist so ein schöner Ort und Spielplatz Ganz ohne Disclaimer oder diesmal besser mit: "Soweit ich mich kenne und verstehe, was ich geschrieben habe, stehe ich voll hinter mir." Sonnige Grüße Gerd
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#25
10.01.2005, 14:06
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Ich überlege gerade folgenden Passus:
Die Inhalte meiner Webseite sind ausschließlich für private Zwecke und nicht für gewerbliche Nutzung gedacht. Ich verstehe unter gewerblicher Nutzung u.a. ermitteln von Adressen für Werbezwecke, Inhalte dieser Homepage zum Zwecke einer Unterlassungserklärung zu nutzen (sogenannte Abmahnung) usw. Sollte von mir ein Verstoß festgestellt werden, werde ich diesen mit allen gesetzlichen Mitteln und Schadensersatzforderungen verfolgen. Abmahnung durch RA's hat doch auch wirtschaftliche Hintergründe oder
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Gruß Thomas Ehre sei Gott in der Höhe. Er hat das Meer so weit gemacht, damit nicht jeder Lumpenhund, mit dem die Erde so reichlich gesegnet, dem ehrlichen Seemann da draussen begegnet. (abgewandelte Inschrift ehem. Marine Kaserne Glückstadt)
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