Strafanzeige wg Urkundenfälschung bei verblasstem Kennzeichen

[Saarlandskipper]

An die Intelligenz der Masse, insbesondere MA der Rennleitung, Paragraphenhengste und Winkeladvokaten

Ich habe am Do eine Strafanzeige von einem übereifrigen, schwäbischen Streifenpolizisten kassiert, da mein Kennzeichen etwas verblasst ist.
Der Fehler ist bekannt und reproduzierbar.

Die Argumentation der Rennleitung Stuttgart, einem POK Hundeführer!
Anfangsverdacht wg Kennzeichenmissbrauch / manipulation
Kennzeichen = Urkunde ==> Urkundenfälschung = Straftat ==> Kennzeichen (hinten) wird beschlagnahmt!

Fragen:
1)
Wenn mir eine Straftat vorgeworfen wird und Dinge beschlagnahmt werden, habe ich das Recht auf die Vorlage des Dienstausweises?
(Polizeibeamte in Uniform brauchen sich nicht auszuweisen (OLG Saarbrücken, VRS 47, 474).


2)
Wie begegne ich Schikanen durch den POK?
Nach dem er mein Kennzeichen beschlagnahmt hat empfahl folgendes Vorgehen: Kennzeichen und Auto werden beschlagnahmt; bitte mit der Stadtbahn zur Zulassungsstelle fahren und ein neues Kennzeichen beschaffen, zurück zur Polizeidienststelle, bei vorlage des neuen Kennzeichen werden die Fahrzeugschlüssel zurückgegeben. Erst die Zulassungsstelle hat den Beamten aufgeklärt, dass Stuttgart a) nicht ohne Brief und b) schon gar nicht für andere Städte und Gemeinden Kennzeichen ausgibt.

3)
Wie formuliere ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde und an wen die nicht frist form und fruchtlos bleibt?
Der POK war mit der Situation mehr als überfordert:
- falsche Empfehlung für die Weiterfahrt
- Personenkontrolle musste zweimal durchgeführt werden (ich wurde auch auf 800m 2mal angehalten) weil die erste Kontrolle unkorrekt durchgeführt wurde
- Beim ausfüllen der Formulare Amtshilfe durch weitere Polizisten (kamen mit 2. Streifenwagen)

Danke für Eure Hilfe - bei Hinweisen bitte immer die entsprechenden Normen oder Urteile mitsenden, damit ich es gleich nachlesen kann.

Gruß
Stefan

[Flybridge]

Schönen Gruß an die Märchenabteilung.

Ich fahre meine Autos mindestens 1 mal pro Woche durch die Waschstrasse und habe es noch nie erlebt, dass ein Kennzeichen verblasst oder abgewaschen wurde. Auch nach Jahren nicht. Selbst bei Handwäschemuss man sich schon gewaltig anstrengen, um die schwarze Folie zu zerstören.

Also gehe ich davon aus, dass du irgendwas mit dem Kennzeichen angestellt hast, um es unleserlich zu machen.

Reiche ruhig eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, damit man sich der Sache mal richtig annehmen kann!

[Stejome]

Das stimmt so nicht, die alten deutschen Kennzeichen, also die Vor EU-Schilder, waren bekannt dafür hinten zu verblaßen und die Ursache war z.b. häufiges Waschstraßen besuchen.
Bei den EU Kennzeichen ist mir dies allerdings auch noch nicht aufgefallen, weder bei meinen Autos noch bei anderen.
Eventuell reden wir ja hier von einem alten Kennzeichen, daher finde ich es übertrieben hier dem TE direkt vorzuwerfen er wäre Münchhausen.

[Sascha H.]

Doch, die Kennzeichen können sehr wohl verblassen. Schon häufiger gesehen.
Woran es liegt weis auch ich nicht, aber es fahren genügend rum.

Grüße Sascha

[ferenc]

Zitat von Flybridge

Schönen Gruß an die Märchenabteilung.

Ich fahre meine Autos mindestens 1 mal pro Woche durch die Waschstrasse und habe es noch nie erlebt, dass ein Kennzeichen verblasst oder abgewaschen wurde. Auch nach Jahren nicht. Selbst bei Handwäschemuss man sich schon gewaltig anstrengen, um die schwarze Folie zu zerstören.

Also gehe ich davon aus, dass du irgendwas mit dem Kennzeichen angestellt hast, um es unleserlich zu machen.

Reiche ruhig eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, damit man sich der Sache mal richtig annehmen kann!

Und wen das Kennzeichen älter ist, aus der Zeit als noch lackiert wurde und nicht foliert?

[Saarlandskipper]

Danke Micha und Grüße aus der Märchenabteilung, leider ist es kein Märchen und der Fehler ist reproduzierbar, es gibt mehrere Fahrzeuge mit dem Mangel im Kennzeichen alle stehen in starker Sonneneinstrahlung, sind in dem selben Zeitraum zugelassen worden und haben Schilder vom selben Lieferanten. Weiter hätte ich wenn schon vorne manipuliert, fahre ja selten Rückwärts durch eine Kontrolle. Aber Spaß beiseite, ich möchte hier nicht diskutieren was hätte wenn, sondern eher eine Antwort auf meine Fragen gehabt ...

Gruß
Stefan

[Stejome]

ich versuche mal Deine Fragen zu beantworten

zu 1:
mag sein, dass sich ein Polizist in Uniform nicht ausweisen muss, er muss Dir jedoch auf Verlangen mindestens seine Dienstnummer und seine Dienststelle mitteilen. Aus Schutzgründen müssen sie Dir nicht den Namen nennen

zu 2:
Schikanen durch die Polizei begegnest Du mit Hinweis auf eine zu stellende Dienstaufsichtsbeschwerde, die macht sich nie gut in der Akte und bei besonders schwerwiegenden Fällen kannst Du mit einer Anzeige wegen Nötigung im Amt drohen. Den jeweiligen Vorgesetzen kannst Du zudem verlangen. Wichtig ist, immer freundlich bleiben, so schwer es auch fallen mag.

zu 3:
Dienstaufsichtsbeschwerden verlaufen wie Du schon festgestellt hast, häufig im Sande, da bei der Bearbeitung auch der Bock zum Gärtner gemacht wird. Zudem hat man oft keine Zeugen. Auch hier, je nach schwere des Vorfalls, wieder der Rat eine Anzeige wegen Nötigung im Amt zu stellen. Diese wird dann zumindest schonmal von einer anderen Behörde, nämlich der Staatsanwaltschaft untersucht. Aber auch hier, ohne Zeugen, schlechte Karten.

[Emotion]

Du bist als Fahrzeugführer auch für den ordnungsgemäßen Zustand der Kennzeichen verantwortlich!

[billi]

Zitat von Flybridge

Schönen Gruß an die Märchenabteilung.

Ich fahre meine Autos mindestens 1 mal pro Woche durch die Waschstrasse und habe es noch nie erlebt, dass ein Kennzeichen verblasst oder abgewaschen wurde. Auch nach Jahren nicht. Selbst bei Handwäschemuss man sich schon gewaltig anstrengen, um die schwarze Folie zu zerstören.

Also gehe ich davon aus, dass du irgendwas mit dem Kennzeichen angestellt hast, um es unleserlich zu machen.

Reiche ruhig eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, damit man sich der Sache mal richtig annehmen kann!

ich glaube auch nicht das es ein Märchen ist. Ein Vorfall im Witern hat mir gezeigt, dass sich alles Abwäscht.

Wir sind morgens um 5 mmit dem BMW eines Kumpels durch die Waschanlage (alle leicht angehietert bis auf die Fahrerrin) und weil es so schön war gleich nochmal.

Als wir ausgestiegen sind haben wir festgestellt, dass das blaue im Logo nicht mehr vorhanden war. und komplett rausgewaschen wurde.

[Phantom-Matze]

Zitat von Saarlandskipper

Danke Micha und Grüße aus der Märchenabteilung, leider ist es kein Märchen und der Fehler ist reproduzierbar, es gibt mehrere Fahrzeuge mit dem Mangel im Kennzeichen alle stehen in starker Sonneneinstrahlung, sind in dem selben Zeitraum zugelassen worden und haben Schilder vom selben Lieferanten. Weiter hätte ich wenn schon vorne manipuliert, fahre ja selten Rückwärts durch eine Kontrolle. Aber Spaß beiseite, ich möchte hier nicht diskutieren was hätte wenn, sondern eher eine Antwort auf meine Fragen gehabt ...

Gruß
Stefan

Ich frage mich gerade,wenn du schon weist das dein Kennzeichen ausgeblichen und verblasst war,warum hast du es nicht getauscht???Nö,jetzt wo es dir an den Hintern ging,weinste rum und erzählst von Schikane usw....

[Stejome]

Also normalerweise wird sowas mit Mängelkarte und anschließender Vorführung des Wagens mit abgestelltem Mangel erledigt. Ich denke wenn dies auch hier so gewesen wäre, hätte sich der TE auch nicht so aufgeregt. Aber so wie er das beschrieben hat, war dies mal wieder eine Glanztat unserer Freunde in Uniform. Kennzeichenmanipulation ist in der Tat eine Straftat und das geht doch hier doch zuweit für so eine Lächerlichkeit. Zumal welcher Mensch der noch einigermaßen klar denken kann manipuliert das hintere Kennzeichen??

[L0B0]

Zitat von Saarlandskipper

Ich habe am Do eine Strafanzeige von einem übereifrigen, schwäbischen Streifenpolizisten kassiert, da mein Kennzeichen etwas verblasst ist.
Der Fehler ist bekannt und reproduzierbar.

Meinst Du jetzt Deinen Fehler nicht schon vorher selbst tätig zu werden und die Schilder wieder lesbar zu gestalten, bevor es Ärger gibt .. oder einen vermeintlichen Materialfehler beim Kennzeichen ? Letzteren auszubügeln wäre auch Deine Sache gewesen.

Ob der eifrige Polizist tatsächlich übereifrig war, kann man eigentlich nur beurteilen, wenn man sieht wie weit das Kennzeichen verblichen und/oder nicht mehr lesbar ist.

Ansonsten hätte es vielleicht auch ein freundlicher Hinweis ala "die mildeste Methode zur Durchführung dieser Maßnahme sei eine Mängelkarte" getan !?

Gruß, Jörg

[Phantom-Matze]

Zitat von Stejome

Also normalerweise wird sowas mit Mängelkarte und anschließender Vorführung des Wagens mit abgestelltem Mangel erledigt. Ich denke wenn dies auch hier so gewesen wäre, hätte sich der TE auch nicht so aufgeregt. Aber so wie er das beschrieben hat, war dies mal wieder eine Glanztat unserer Freunde in Uniform. Kennzeichenmanipulation ist in der Tat eine Straftat und das geht doch hier doch zuweit für so eine Lächerlichkeit. Zumal welcher Mensch der noch einigermaßen klar denken kann manipuliert das hintere Kennzeichen??

Stimmt,ist eher unwahrscheinlich wenn alles entspannt abläuft.Aber war einer dabei?Ich habe meine Kennzeichen mal verwechselt montiert...ist mir nie aufgefallen,außer der Polizei.Schön drüber gelacht und später wieder gewechselt...fertig.Hier ist aber offensichtlich nix mehr auf dem Schild zu erkennen.Gibt es mal ein Bild davon?
Evtl auch dem Beamten gleich sofort dummgekommen...auch möglich

[B4-Skipper]

Zitat von Phantom-Matze

Ich frage mich gerade,wenn du schon weist das dein Kennzeichen ausgeblichen und verblasst war,warum hast du es nicht getauscht??? ...

Zitat von Saarlandskipper

... da mein Kennzeichen etwas verblasst ist. ...

Bleibt die Frage, ob das Kennzeichen trotzdem gut lesbar ist, denn mehr fordert der § 23 (1) der StVO nicht.

Gruß Lutz

[Saarlandskipper]

da es sich um Dienstwagen handelt und das Kennzeichen noch immer deutlich lesbar ist wurde der Dienstherr auch nicht aktiv - wir haben min 3Fahrzeuge mit dem selben Fehlerbild / Materialfehler.

[Stejome]

Was lernen wir daraus, direkt ohne Kennzeichen rumfahren, kostet nur 60 Euro.

[Phantom-Matze]

Zitat von Saarlandskipper

da es sich um Dienstwagen handelt und das Kennzeichen noch immer deutlich lesbar ist wurde der Dienstherr auch nicht aktiv - wir haben min 3Fahrzeuge mit dem selben Fehlerbild / Materialfehler.

Hast kein Bild davon?Was soll man sonst dazu noch großartig sagen?War es gut lesbar für dich,weil es kennst?
War es für den Beamten nicht mehr lesbar,weil er seine Brille nicht auf hatte?Das ist doch Blödsinn....

[bootsmann]

Schwarzer Edding (permanent) wäre billiger geworden

[L0B0]

Zitat von Saarlandskipper

da es sich um Dienstwagen handelt und das Kennzeichen noch immer deutlich lesbar ist wurde der Dienstherr auch nicht aktiv - wir haben min 3Fahrzeuge mit dem selben Fehlerbild / Materialfehler.

Dann wäre es meiner Meinung nach schlau darüber nachzudenken für die anderen Fahrzeuge neue Kennzeichen anfertigen zu lassen.

Es sei denn, sie sind wirklich nur ganz leicht verblichen und noch der Definition des passenden Gesetzestext entsprechend: "Ferner ist dafür zu sorgen, dass die vorgeschriebenen Kennzeichen stets gut lesbar sind."

Wenn dem so ist, würde ich einen Rechtsanwalt zu Rate ziehen.

Gruß, Jörg

[Stejome]

Zitat von Phantom-Matze

War es für den Beamten nicht mehr lesbar,weil er seine Brille nicht auf hatte?

Hat er doch geschrieben, der Polizist hatte doch seinen Blindenhund dabei

[Saarlandskipper]

das Kennzeichen wurde ja beschlagnahmt, aber dieses Foto habe ich für Euch gefunden - das ist etwa 3Wochen her

[L0B0]

Das ist ja nicht mehr weiss, sondern gelb.

Naja, da Du Dich offenbar als Franzose, Luxemburger oder Holländer tarnen wolltest, gab es wohl keine andere Option als Beschlagnahmung ! ;)

Im Ernst, das hätte ich in der Tat schon längst ausgewechselt.

Gruß, Jörg

Warum Urkunden"fälschung", wenn sie nur verblasst sind...? Hast Du die Kennzeichen nachgemalt oder so?

Gruß
Mario

[L0B0]

Zitat von TageDieb

Warum Urkunden"fälschung", wenn sie nur verblasst sind...? Hast Du die Kennzeichen nachgemalt oder so?

Nachschwärzen ohne Veränderung ist ebenfalls keine Urkundenfälschung.

Sein Problem war nicht das Schwarz, sondern das Weiß drumherum.

Gruß, Jörg

[Phantom-Matze]

Zitat von Saarlandskipper

das Kennzeichen wurde ja beschlagnahmt, aber dieses Foto habe ich für Euch gefunden - das ist etwa 3Wochen her

Was ist das für ein Kennzeichen?