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| Kein Boot Hier kann man allgemeinen Small Talk halten. Es muß ja nicht immer um Boote gehen. |
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Themen-Optionen |
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#1
06.12.2010, 13:41
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Alle müssen sich ans Gesetz halten, ausser Behörden
Hallo zusammen
ich steh' grad kurz vor einem Infarkt aus lauter Behördenwut.... Wir haben im Quartier blaue Zone, das heisst, parken nur mit Parkscheibe - oder mit Anwohnerparkkarte. Seit ein paar Wochen fällt bei uns im Quartier auf, dass es immer mehr Autos rumstehen, aber nur Montag - Freitag. In letzter Zeit wurde es so schlimm, dass man als Anwohner kaum noch parken konnte. Also habe ich mir mal eine Autonummer aufgeschrieben. Die Frau hat den Wohnsitz nicht im Quartier (nicht mal im Ort) hat aber dennoch eine Anwohnerparkkarte. Gemäss Nachfrage bei der Polizei hat alles seine Ordnung - wie konnte mir aber keiner sagen. Also habe ich beim zuständigen Amt nachgefragt. Geantwortet hat mir die Chefin gleich selbst (gewählter Stadtrat und somit Amtschefin). Sie hat die Anfrage bestätigt und man werde sich bei mir wieder melden. Nach zwei Wochen ohne Antwort habe ich nochmals nachgefragt und dann kam der Hammer per Mail zurück. Zusammengefasst, das Gewerbe (schön ausgedrückt, bei uns gibt's bloss eine Firma die im Wertschriftenhandel tätig ist, eine Kinderkrippe und ein paar Ärzte) darf für seine Angestellten auch Anwohnerparkkarten beantragen. Man wisse, dass man dafür keine gesetzliche Grundlage habe, deshalb werde man es im Jahr 2011 besprechen. Das wird aber frühestens für 2012 Auswirkungen auf die Vergabe der Parkkarten haben. Parkkarten die jetzt ausgestellt wurden oder noch ausgestellt werden, sind deshalb gültig. Da drängt sich einfach mal wieder der Eindruck auf, der Stadtpräsi durfte mit dem Verwaltungsratspräsidenten der SIX Group essen gehen und dafür werden mal eben ein paar Gesetze gebrochen. Besonders störend ist der Umstand, dass es sogar eine Ausnahme im Gesetz gibt, aber die wäre für das Unternehmen wesentlich teurer als als eine Anwohnerparkkarte. Achja, der Bahnhof ist zu Fuss in fünf Minuten erreichbar. Die Entfernung zur Busstation ist zeitlich nicht wirklich schätzbar, wird aber im Bereich von 10 Sekunden liegen. Aber wenn man als Anwohner eine Parkkarte haben will, muss man sich einen Tag freinehmen und mit einem Aktenordner voller Unterlagen auf dem Amt vorsprechen, den Beweis erbringen, dass einem das Auto gehört und das man einen Mietvertrag für eine Wohnung im Quartier hat und ordentlich gemeldet ist. Gruss Marcel - Luftablassen tut gut 
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#2
06.12.2010, 13:47
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Wie bist du denn drauf?
Du darfst in deinem Viertel parken und ein Geschäftsinhaber oder dessen Mitarbeiter nicht? Klassisches Beispiel von "Wie mache ich es allen recht". Für mich gehört in keinem Viertel ein Anwohnerparkausweis. Wer in die Innenstadt zieht, kann sein Auto ja abschaffen (Bahnhof ist ja in 5 Min. entfernt; deine Worte!) oder einen Parkplatz anmieten. Mein Auto steht ja auch in meiner eigenen teuer gebauten Garage und nicht auf öffentlichem Grund, der von Steuergeldern finanziert wurde.
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Sportliche Grüße vom Rhein km 705 Micha
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#3
06.12.2010, 13:52
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Die "Gebietsfremden" parken doch zu der Zeit, wo die Anwohner zur Arbeit sind. Also sinnvolle Parkraumnutzung,
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#4
06.12.2010, 13:55
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Zitat:
Es geht darum, dass man Geschäften entgegen dem Gesetz erlaubt für seine Mitarbeiter Anwohnerparkkarten zu beziehen. 1. Mitarbeiter sind keine Anwohner 2. Es gibt für Mitarbeiter die Möglichkeit Parkkarten zu beziehen, aber eben nicht zum reduzierten Satz für Anwohner. 3. Die Begründung "Gewerbe" ist fadenscheinig. Es geht um die SIX-Group, die sitzen auf einem der grössten Tresore der Welt und sind im Edelmetall- und Wertschriftenhandel, respektive in der Bewirtschaftung eine Riesennummer: die bekommen eine Anwohnerparkkarte, andere bekommen sie nicht. Wenn man also bei der Stadt will, dass auch Mitarbeiter eine Anwohnerparkkarte beziehen dürfen, dann sollen sie das Gesetz ändern. Aber hintenrum, so wie jetzt, stinkt das nach Korruption. Gruss Marcel
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#5
06.12.2010, 13:55
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so ist das hier auch, für die Firmen gibt es "Ausnahmegenehmigungen", die aber von an Anwohnerparkausweisen nicht zu unterscheiden sind
 .Allerdings nicht unlimitiert, sondern pro Firma i.d.R. 2 (ist wesentlich komplizierter, aber die 2 trifft es zum Schluss)
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#6
06.12.2010, 13:55
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zualllererst den Rentnern erstmal das Auto wegnehmen ...
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diesen Beitrag löschen ist auch keine Lösung
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#7
06.12.2010, 13:59
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Zitat:
Eines der Quartiere die kein Fahrverbot haben ist der Stadtkern selbst und das andere ist das, in dem ich wohne. An die Strasse angrenzend an der ich wohne liegt die grösste Klinik bei uns im Kanton, die haben jetzt eine Parkgebühr eingeführt. Auf der anderen Seite des Quartiers liegt das Stadttheater und die Kinos. Ich denke jetzt kannst du dir ein Bild über unsere Parkplatzsituation machen. Als Anwohner guckst du da ziemlich in die Röhre. Wie gesagt, wenn es von der Verordnung gedeckt wäre, wäre es noch eins. Aber der Skandal liegt darin, dass die Stadt zugibt wissentlich und willentlich gegen das Gesetz zu handeln und das man mir auch noch gleich mitteilt, dass man nicht vorhat, vor 2012 etwas daran zu ändern. Ich möchte dich als Bürger mal sehen. Da überfällst du eine Bank und vor dem Richter sagst du dann, ich halte mich ab nächstes Jahr an das Gesetz - oder wie? Gruss Marcel
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#8
06.12.2010, 14:13
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Und wenn die Stadt es nicht gemacht hätte, gäbe es Schlagzeilen wie "Unflexibilität der Gemeinde schädigt Wirtschaftsstandort", oder "Gemeinderat riskiert Arbeitsplätze"
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#9
06.12.2010, 14:22
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Zitat:
Wie schon mal geschrieben, ich ärgere mich nicht so sehr darüber, dass ich abends bis zu 30 Minuten im Kreis fahre, Sprit verblase und Anwohner ärgere. Ich habe bequeme Ledersitze und gute Musik im Auto  Mir geht es darum, dass eine Behörde (ihr eigenes) Gesetz bricht, und noch nicht mal was dagegen tut. Sorry, aber das führt nicht dazu, dass ich den Behörden / Polizei den Respekt entgegenbringen kann, den sie gerne einfordern. Alle Firmen für die ich bisher tätig waren, mussten selbst für Parkplätze für Ihre Angestellten sorgen - oder die mussten mit dem ÖV kommen. Die einzige Firma für die ich bisher tätig war, die ebenfalls mit den Behörden "zusammenarbeitete " um die Angestellten gratis auf Anwohnerparkplätzen parken zu lassen war die FIFA - "Gentlemen Agreement" nannte man das. Gruss Marcel
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#10
06.12.2010, 14:42
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Zitat:
Welches? das erste, zweite oder dritte? 
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Gesundheit ist die langsamste Art zu sterben 
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#11
06.12.2010, 14:44
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Zitat:
alle, den Hackenporsche können se behalten die Graurücken 
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diesen Beitrag löschen ist auch keine Lösung
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#12
06.12.2010, 14:52
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Können denn in der Schweiz Kommunen tatsächlich Gesetze erlassen??
In D geht das nämlich nicht... Es wird also nicht um ein Gesetz gehen, sondern um irgendeine amtsinterne Richtlinie oder dergleichen - und nachdem jedes Amt eben in gesetzlichem Rahmen Ermessensfreiräume hat, sollte also aus dieser Sicht alles im Lot sein. Nicht erfreulicher, aber wenigstens legal
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...::: Gruß, Erik :::...  - commeo ergo sum! - Es muss nicht immer alles Sinn machen.
Oft reicht es schon wenn es Spaß macht.
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#13
06.12.2010, 14:52
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Zitat:
 ... parkkarten, immer wieder für nen streich gut die gesellschaft, muhaha, ich erstick gleich 
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#14
06.12.2010, 15:02
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Na gut, wenn du unbedingt einen Parkplatz brauchst, darfst du bei mir parken
!-Mein Auto steht fast immer alleine in der StraßeDa könnte ich spielend noch ca. 60-80 unterbringen
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Gesundheit ist die langsamste Art zu sterben
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#15
06.12.2010, 15:06
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Zitat:
Wir kennen gesetzgebende Parlamente auf drei Ebenen (vereinfacht): - Bund (also Staat, regelt Aussenbeziehungen, und Beziehungen der Kantone untereinander, respektive die Kompetenzabgrenzung, nationale Infrastruktur, Privat- und öffentliches Recht). - Staat (also Kanton: regelt das praktische Leben, Polizei, Finanzen - Steuerhoheit, Schulwesen usw.) - Kommunen (also die Gemeinden: eigene Polizei, Gewerbeverordnungen, Verkehr - sofern nicht Bundes- oder Kantonsstrasse, Baurecht usw.) Von oben herab wird quasi ein Rahmen gegeben, der immer enger gewoben wird und auch einige Bereiche gleich ganz deckt. Trotzdem haben bei uns die Gemeinden eine extrem hohe Autonomie. Bis nach dem zweiten Weltkrieg war sogar das Strafrecht Sache der Kantone, zurzeit trifft das noch für die Strafprozessordnung zu, aber auch die wird nun bundesweit einheitlich geregelt). Zitat:
Wenn das Gesetz keinen Ermessenspielraum zulässt und die Zahl der möglichen Nutzniesser in einer abschliessenden Liste benennt, dann Bedarf es eben einer Gesetzesänderung. Was übrigens sehr schnell möglich ist, ich habe mal eine Busse auf Grund einer Lücke im Ordnungsbussenreglement erfolgreich angefochten. Vier Wochen später wurde der entsprechnde Artikel vom Stadtparlament geändert.... Gruss Marcel Geändert von Astrogator (06.12.2010 um 15:13 Uhr)
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#16
06.12.2010, 15:28
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Zitat:
Ich bringe da gleich ein paar vorbei! Hier in Hamburg Eimsbüttel geht nichts mehr.   Tiefgaragenstellplätze kosten inzwischen 25000 Euro und mehr. http://www.immobilienscout24.de/expose/58131536 (Und die ist auch nur so billig, weil triefende Nachkriegsbutze mit "nur" 4,3m Länge....) Wohnraum kommt häufig billiger (und besser ausgestattet )Für die "verdichtende Bebauung" sind nunmehr 0,9 (Mietwohnung) bis 1,1 (Eigentumswohnung) Stellplätze pro Einheit vorgeschrieben, leider werden aber nur Eigentumswohnungen gebaut und leider in der Regel mit min. 2 Autos bezogen, meistens 3, der offene 2-Sitzer steht dann drinnen und die beiden Firmenkarossen eben auch draußen. Ab 20 Uhr nimmst Du lieber gleich ein Taxi, weil abgeschleppt werden oder Knöllchen am Ende doch teurer kommen...
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 Ein Herz für Außenseiterboote
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#17
06.12.2010, 15:36
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Was sind den Quartiere
Ist das bei Euch die Bezeichnung für ein Wohngebiet oder Stadtteil? Hab ich in dem Zusammenhang noch nie gehört. Bei uns ist ein Quartier eine Wohnung in in der man zur Miete wohnt. Gruß Thorsten
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https://www.facebook.com/thorsten.schlicht.9
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#18
06.12.2010, 15:42
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Zitat:
Mir ist jetzt nicht klar, wie du Wohngebiet und Stadtteil unterscheidest, von daher sage ich jetzt mal, ein Quartier bezeichnet ein Stadtteil. Aber wenigstens ist mir jetzt klar woher in der Schweizer Armee der Begriff "Quartiermeister" herkommt - hat für mich bisher nie Sinn gemacht.... Gruss Marcel
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#19
06.12.2010, 15:51
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Hallo Marcel
Bleibt doch alle Anwohner einen Wochentag im Hause, oder fahrt mit dem ÖVB. Das kann man öfter wiederholen und macht auch noch Spaß. MvG Gert
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Was i mog is mei Boot und der Unimog
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#20
06.12.2010, 16:06
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Ich staune ob der Einstellung einiger hier zum Thema Behördenwillkür und Korruption.
Gruss Marcel
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#21
06.12.2010, 16:11
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Ganz geil finde ich ja, dass in einige Städten viel mehr Karten ausgestellt wird, also frei Parkplätze zur Verfügung stehen.
 In einigen Zürcher Quartiere (natürlich nicht die Nobelorte) gibt es 2,5 mal mehr Karten als Plätze.... Dies bedeutet, dass man zwar für gutes Geld das Recht gekauft hat, sein Auto auf nen Platz zu stellen, aber eine realistische Chance auf nen freien Platz (ohne eine halbe Stunde zu suchen) gibt es dennoch nicht. Das ist doch mal eine Abzogge...... Aber was kann man von einer Links/grünen Stadtregierung erwarten, welche eine Urgrüne als Verkehrsministerin einsetzt...
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Euer Käpt’n JTW Wenn man Tiere nicht essen soll, warum sind sie dann aus Fleisch?
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#22
06.12.2010, 16:27
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Ich find's nett, so ein paar sprachliche Differenzen quasi nebenbei herauszuarbeiten
Extrem erstaunlich empfinde ich allerdings den Umstand, dass es auf kommunaler Ebene tatsächlich bei euch möglich sein soll, echte Gesetze zu erlassen, die dann ja auch nur kommunal gültig sein können. Gesetzcharakter ist mal das eine, aber ein Gesetz ist nach hiesigem Verständnis etwas anderes. Das, was Du da beschreibst, verspottet die spätmittelalterliche und bis Anfang 19. Jh reichende deutsche Kleinstaaterei ja nachgerade - eine Netz aus kommunalen Gesetzen. Ich würde durchdrehen wenn ich nicht wüsste, ob das, was ich gerade tue, 20kms weiter vielleicht schon illegal ist... Alleine auf dem Weg zu meiner Mutter durchführe ich rund 10 "Hoheitsgebiete" - nee nee nee... Nochmal kurz zum "Quartier": Semantisch mal ein bisschen auseinandergepflückt sagen wir das gleiche, nur eben mit einem Synopnym. Wir reden hier gerne und oft von "Stadtvierteln" oder auch nur von "Vierteln", ihr eben von einem "Quartier" - was ja auch nichts anderes als ein "Viertel" ist... Im Deutschen ist der Begriff "Quartal" allgegenwärtig, wenn es um Jahresviertel geht zB.
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...::: Gruß, Erik :::... - commeo ergo sum! - Es muss nicht immer alles Sinn machen.
Oft reicht es schon wenn es Spaß macht.
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