Kündigungsfristen bei Dienstleistungsverträgen in D

[lebch]

Hallo

Das ist All-Wissend, das wurde schon mehrfach bewiesen

Daher eine Frage an die Gesetz-Spezi's hier.

Wenn ich einen Dienstleistungsvertrag habe (kein Werkvertrag), z.B. für Unterstützung (Support) von technischen Geräten (Compi, Heizung, Lift etc.) und der eigentliche Dienstleistungsvertrag hat keine eigentliche Kündigungsfirst vorgesehen, dann müsste ja die allgemeine gesetzliche Kündigungsfrist gelten, also vom allgemeinen Gesetzbuch.

Welche Kündigungsfristen gelten dann und in welchem Gesetzbuch / Paragraph steht das?

(Frage gilt für D)

Danke

[Eugen_wue]

Hallo Richard,

bin kein Anwalt und mache keine Rechtsberatung, aber ich würde mal hier nachlesen:

http://www.gesetze-im-internet.de/bg...6BJNG005502377

Es kommt darauf an welcher Vertrag, also Umfang der Leistung und Zahlungsfristen vereinbart wurden. Ob z.b. monatlich bezahlt wird, oder täglich usw.

BGB § 621 Kündigungsfristen bei Dienstverhältnissen

[Paparemo1]

Gerift da nicht das HGB? Weil Vollkaufleute.

[Eugen_wue]

Zitat von Paparemo1

Gerift da nicht das HGB? Weil Vollkaufleute.

da muss man evtl. unterscheiden ob als Privatperson oder als Unternehmer, soweit richtig!

Habe aus dem Eingangspost falsch interpretiert und bin von privat ausgegangen.... Ob beim Unternehmer hier Unterschiede vorliegen kann ich nicht genau sagen.

[lebch]

Danke schön, die Heinweise haben geholfen.