Interessantes zum TÜV Pickerl im Ausland

[dieter]

http://cro-online.de/h-slo-hr-abnahm...m-tuv-pickerl/

[wolf b.]

In Ungarn ist das vor Jahren schon Ghaffy passiert.
Ich hatte bisher Glück

[dieter]

Ungarn war bekannt, aber SLO und HR .... hatte ich bisher nichts gehört.
Ausserdem wurde hier im Forum schon in einigen Diskussionen immer wieder "ist Ländersache" als unwichtig im Ausland abgetan.

[wolf b.]

Ich bin auch im Frühling mit ewig abgelaufenem Tüv beim Trailer von Kroatien nach Hause gefahren.
Wie gesagt, Glück gehabt.

[Divetwins]

Bin auch im Herbst mit 10 Jahre abgelaufenen Pickerl aus HR nach Österreich gefahren. Wird nicht kontrolliert. Aber wie sollst du sonst einen Trailer wieder zur Überprüfung bekommen......
In Österreich sind dann die Blauen Kennzeichen montiert worden. Gelten ja leider nicht im Ausland.

[winetouu]

Zitat von Divetwins

Bin auch im Herbst mit 10 Jahre abgelaufenen Pickerl aus HR nach Österreich gefahren. Wird nicht kontrolliert. Aber wie sollst du sonst einen Trailer wieder zur Überprüfung bekommen......
In Österreich sind dann die Blauen Kennzeichen montiert worden. Gelten ja leider nicht im Ausland.

Für solche Fälle gibt es "Grüne" Überstellungskennzeichen, in einigen EU Ländern werden die Blauen aber auch akzeptiert.

[Mercurius]

Zitat von dieter

http://cro-online.de/h-slo-hr-abnahm...m-tuv-pickerl/

... das behauptet zumindest der Norbert Rieger, Journalist und einer von vier Betreibern eines kleinen Online-Nachrichten-Portals. Doch wie sauber ist das recherchiert? Denn renommierte Portale behaupten das Gegenteil. Hier mal zwei Beispiele (von vielen):

https://www.adac.de/infotestrat/adac...bsstrafen.aspx

https://www.allianz-autowelt.de/tuev...iehen/#Ausland

Wer hat denn nun Recht, der Herr Rieger oder ADAC und Allianz-Gruppe?

Ein Blick ins Gesetz erleichtert bekanntlich die Rechtsfindung. Für den internationalen Verkehr maßgeblich ist das "Wiener Abkommen Über den Straßenverkehr" dem sich alle europäischen Staaten verpflichtet haben.
Den Art.3, Abs.2a, Art.39 Abs.1 und Anlage 5 ist u.a zu entnehmen, dass Zulassungsrecht ausschließlich nationales Recht ist. Regelmäßige technische Untersuchungen werden gem. Art.39 Abs.2 sogar zwingend nur für Kfz zur Beförderung von mehr als 8 Personen und für Fahrzeuge mit einer zGm > 3,5t sowie deren Anhänger gefordert. Für alle anderen Kfz. gilt gem. Abs.3 nur eine Sollvorschrift.

Gem. Abs.3 müssen aber alle Kfz. betriebssicher sein. Das ist der einzige Ansatzpunkt für die einzelnen Mitgliedstaaten, überhaupt Sanktionen für Ausländer verhängen zu können. Früher in der VOInt und heute für Deutschland im § 20 Abs.3 FZV geregelt, dürfen ausländische Kfz. am inländischen Straßenverkehr teilnehmen, wenn sie betriebs- und verkehrssicher sind. Was genau darunter zu verstehen ist, ist wiederum der Anlage 5 des Wiener Übereinkommen zu entnehmen.

Die Ahndung einer ausländischen Formalvorschrift, nämlich wann, was, wie häufig und in welchem Umfang für die Zulassung zum Straßenverkehr technisch untersucht werden muss, kann daher nie Gegenstand einer inländischen Sanktionierungsvorschrift sein.
Deswegen ist darüber auch nichts in den verschiedenen EU-Richtlinien zu finden.

Die Aussagen des Herrn Rieger sind bestimmt alle richtig ... mit einer kleinen aber feinen Ausnahme:

Sie gelten nicht für ausländische Verkehrsteilnehmer in den genannten Ländern.

Nur wissen das leider nicht alle Polizisten, und damit fängt der Ärger an!!!

[Sandman]

Ganz so einfach ist es nicht.
Wenn der TÜV abgelaufen ist, dann kann der örtliche Polizist im Ausland deswegen eigentlich kein Bußgeld verhängen. ABER: wenn er aber anzweifelt, dass das Fahrzeug technisch den Regeln entspricht, dann kann er sehr wohl die Weiterfahrt untersagen (beweisen muss er dafür gar nix).

Und hier kommt es zu einer Beweislastumkehr, da ja das technische Gutachten, das bestätigt, dass alles in Ordnung ist fehlt. Es liegt dann am Fahrer dies zu beweisen und das wird im Ausland wirklich schwierig.

Wie dem auch sei sollte man sich die ganzen Scherereien ersparen und rechtzeitig den TÜV machen, auch wenn man den Trailer im Ausland stehen hat.


Grüße

Sandman

[aunt t]

Moin
Mein oller Dacia ist bis kurz vor Weihnachten fleissig in NL bewegt worden.Durfte aber nicht mehr auf BRD Strassen fahren. Nach Unfall im frühjahr nicht mehr TÜVfähig, aber technisch ok,ist der Wagen in Nl mit Tüv 1 /2017 bis Mitte Dezember incl Anhängerbetrieb und zweimaliger Polizeikontrolle regulär gefahren worden wurde aber an der Grenze "deponiert"
Tüv hat niemanden Interesiert, nach Aussage Politie " Wenn Fahrzeug fahrtüchtig und sicher ist interesiert ausländischer Tüv keinen Poitiebeamten."

[Mercurius]

Zitat von Sandman

Ganz so einfach ist es nicht.
Wenn der TÜV abgelaufen ist, dann kann der örtliche Polizist im Ausland deswegen eigentlich kein Bußgeld verhängen. ABER: wenn er aber anzweifelt, dass das Fahrzeug technisch den Regeln entspricht, dann kann er sehr wohl die Weiterfahrt untersagen (beweisen muss er dafür gar nix).

Und hier kommt es zu einer Beweislastumkehr, da ja das technische Gutachten, das bestätigt, dass alles in Ordnung ist fehlt. Es liegt dann am Fahrer dies zu beweisen ...

Es tut mir leid Dich korrigieren zu müssen.

Zum Einen beweist die Untersuchung/Plakette nicht, dass ein Kfz. für den gesamten Gültigkeitszeitraum den technischen Regeln entspricht sondern nur zum Prüfzeitpunkt. Dazu gibt es zahlreiche Rechtsprechung.

Zum Zweiten sind in Europa die Verfolgungsbehörden immer in der Beweispflicht. Es gilt immer die Unschuldsvermutung. Das kannst Du in der Charta der EG-Grundrechte sowie der europäischen Menschenrechtskonvention nachlesen und wurde mit dem Beschluss der EU-Kommission für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung am 12.02.2016 noch einmal klargestellt.

[uli07]

Wieso fährt man überhaupt mit einen Tüv-abgelaufenden Fahrzeug in den Urlaub, oder wie hier mit einem 10 Jahre Tüv- überfälligen Trailer durch die Weltgeschichte?

[winetouu]

Zitat von uli07

Wieso fährt man überhaupt mit einen Tüv-abgelaufenden Fahrzeug in den Urlaub, oder wie hier mit einem 10 Jahre Tüv- überfälligen Trailer durch die Weltgeschichte?

Uli, es gibt vor allem in Österreich sehr viele die Ihre Boote oder Wohnwägen in Kroatien untergestellt haben und diese nicht zur regelmäßigen Untersuchung
mit nach Hause nehmen. Irgendwann kommt der Zeitpunkt das am Boot etwas zu schrauben ist oder es verkauft werden soll, dann muß es irgendwie nach Hause kommen.

[Jugocaptan]

Wenn ich mir 10 Jahre das Pickerl (TÜV,etc) erspart habe, gehe ich das Risiko, das ja im eigenen Land auch besteht, ein.

[apollo1]

https://www.adac.de/der-adac/rechtsb...ung/hu-und-au/

Da ist alles erklärt.
Und niemals auf keinen Fall bei Kontrollen im Ausland irgendwas der Polizei unterschreiben. Schön höflich aber bestimmt nichts anerkennen.
Unser Landesrecht geht sie nichts an umgedreht ist es genau so.
Eine Rechtsschutz zb über den ADAC sofort einschalten da reicht meist schon der Griff zum Smartphone.

mfg andreas

[Dagobertreiten]

Da geht es doch wie immer nur um die Kohle, reine Abzocke!!!

[dieter]

Zitat von Jugocaptan

Wenn ich mir 10 Jahre das Pickerl (TÜV,etc) erspart habe, gehe ich das Risiko, das ja im eigenen Land auch besteht, ein.

zumindest in D ist das kein Risiko.... man muss nur den nächsten Tüv nach der Grenze anfahren ... oder vorher einen Termin zu hause vereinbaren und am Sonntag nach Hause fahren.

[Gernhart_Reinholzen]

Zitat von dieter

vorher einen Termin zu hause vereinbaren und am Sonntag nach Hause fahren.

Das interessiert die Polizei nicht die Bohne und schützt nicht vor Ahndung der Ordnungswidrigkeit.

[dieter]

Zitat von Gernhart_Reinholzen

Das interessiert die Polizei nicht die Bohne und schützt nicht vor Ahndung der Ordnungswidrigkeit.

Das ist falsch - lt. Gesetz muss nach Grenzübertritt, die nächste Tüvstelle angefahren werden- da am Sonntag keine Tüv Stelle geöffnet hat, und man bei einer Kontrolle einen Termin für den kommenten Tag vorweisen kann (und diesen dann auch wahrnimmt) wird nur ein Nachweis über die Prüfung verordnet und sonst nichts.

[herrmic]

Zitat von dieter

Das ist falsch - lt. Gesetz muss nach Grenzübertritt, die nächste Tüvstelle angefahren werden- da am Sonntag keine Tüv Stelle geöffnet hat, und man bei einer Kontrolle einen Termin für den kommenten Tag vorweisen kann (und diesen dann auch wahrnimmt) wird nur ein Nachweis über die Prüfung verordnet und sonst nichts.

Aber nur dann, wenn du nicht Mercurius übern Weg läufst,

dann wartest du vor der nächsten Prüfstation,

bis die öffnen.

[ferenc]

Zitat von apollo1

https://www.adac.de/der-adac/rechtsb...ung/hu-und-au/

Da ist alles erklärt.
Und niemals auf keinen Fall bei Kontrollen im Ausland irgendwas der Polizei unterschreiben. Schön höflich aber bestimmt nichts anerkennen.
Unser Landesrecht geht sie nichts an umgedreht ist es genau so.
Eine Rechtsschutz zb über den ADAC sofort einschalten da reicht meist schon der Griff zum Smartphone.

mfg andreas

Wenn es zu dem Umstand in Ungarn kommt, ist es gut das Smartphone schon mal in der Hand zu haben. Da kann man dann prima ein Taxi rufen, wenn man seinem Auto auf dem Schlepper hinterherschaut.

Deutsches Rechtsempfinden ist nicht in ganz Europa ein hilfreicher Ratgeber.

[dieter]

Zitat von herrmic

Aber nur dann, wenn du nicht Mercurius übern Weg läufst,

dann wartest du vor der nächsten Prüfstation,

bis die öffnen.

wenn er sich dann nachfolgend damit auseinandersetzen möchte, kein Problem

[Mercurius]

Zitat von dieter

Das ist falsch - lt. Gesetz muss nach Grenzübertritt, die nächste Tüvstelle angefahren werden- da am Sonntag keine Tüv Stelle geöffnet hat, und man bei einer Kontrolle einen Termin für den kommenten Tag vorweisen kann (und diesen dann auch wahrnimmt) wird nur ein Nachweis über die Prüfung verordnet und sonst nichts.

Es ist leider tatsächlich ein weit verbreiteter Irrtum, dass ein "Termin beim TÜV" vor einem Bußgeld schützt. Diese Termine entfalten so viel Rechtswirksamkeit wie ein Termin beim Zahnarzt.

Der einzig maßgebliche Termin steht auf Deiner Prüfplakette hinten auf dem Kennzeichen und in Deiner Zulassungsbescheinigung T.1 (§29 Abs.6 StVZO). Es gibt auch nur eine einzige Ausnahme: die Gültigkeit der Prüfplakette verlängert sich um einen Folgemonat, wenn eine Nachprüfung erforderlich ist (§29 Abs.7 StVZO)

Streng genommen musst Du also mit Deiner abgelaufenen Plakette nach dem Grenzübertritt nach D unverzüglich auf direktem Wege die nächste Prüfstelle nach der Grenze ansteuern und dort ggfs. warten, bis sie öffnet.
Soweit der gesetzlich vorgesehene Regelfall.

Ob Du es trotzdem mit Deinem "Termin beim TÜV" bis nach Hause schaffst, hängt von der zwischenzeitlich seit der letzten Untersuchungsfrist verstrichenen Zeit, ganz sicher vom Zustand Deines Fahrzeuges, wie weit Du es noch bis nach Hause hast und von dem Wohlwollen des Polizeibeamten ab, der Dich kontrolliert.
Du kannst aber sicher sein, dass Dich abgesehen von dem fälligen Bußgeld und dem Punkt in Flensburg wohl kaum jemand mit einem alten Trailer oder Wohnwagen und 10 Jahre abgelaufener HU weiterfahren lässt. Das Risiko wird kein Polizeibeamter eingehen, denn Du wirst Dich nachher auf die genehmigte Weiterfahrt und den Mängelbericht (so heißt der "verordnete Nachweis") berufen, wenn etwas passiert.

[dieter]

da ist er wieder , der unterschied zwischen Theorie und Praxis !!

[Gernhart_Reinholzen]

Zitat von dieter

Das ist falsch - lt. Gesetz muss nach Grenzübertritt, die nächste Tüvstelle angefahren werden- da am Sonntag keine Tüv Stelle geöffnet hat, und man bei einer Kontrolle einen Termin für den kommenten Tag vorweisen kann (und diesen dann auch wahrnimmt) wird nur ein Nachweis über die Prüfung verordnet und sonst nichts.

Der Termin schützt dich nicht vor einer Strafe, auch nicht Sonntags.
Ob du damit durchkommst oder nicht liegt am Gutdünken des Polizisten der dich anhält, rein Rechtlich hast du auch mit Termin schlechte Karten.

Ob du fährst oder nicht, die reine Überschreitung der HU Frist ist die Ordnungswidrigkeit, und die kann sogar dann geahndet werden wenn das Ding auf dem Anhänger transportiert wird!

https://www.dvr.de/verkehrsrecht/bka...talog_186.html
Davor schützt dich kein Termin, jedenfalls nicht wasserdicht. Glückssache!

[dieter]

Zitat von Gernhart_Reinholzen

Ob du damit durchkommst oder nicht liegt am Gutdünken des Polizisten der dich anhält, !

...dies ist der Knackpunkt, da hast du vollkommen recht. Der Ermessenspielraum spielt dabei eine große Rolle. Wobei der Nachweis eines Termins und der gute Wille dabei eine weitere nicht unerhebliche Rolle spielt... einfach so fahren und versuchen nicht erwischt werden, hätte da sicher ganz schlechte Karten.


ich korrigiere gerne meine Aussage:

Zitat von dieter

lt. Gesetz muss nach Grenzübertritt, die nächste Tüvstelle angefahren werden- da am Sonntag keine Tüv Stelle geöffnet hat, und man bei einer Kontrolle einen Termin für den kommenten Tag vorweisen kann (und diesen dann auch wahrnimmt) wird dann, je nach Ermessenspielraum nur ein Nachweis über die Prüfung verordnet und sonst nichts. .
(Natürlich sollte man dann gegebenenfalls auch eine Werkstattrechnung als Beleg mitführen, dass der Hänger dazu einer entsprechenden Untersuchung oder Reparatur unterzogen wurde)