Gibt es eine C29 Anzeige -Zwangsstilllegung- noch?

[Akki]

Schnapp dir das Telefonbuch und ruf bei seinem Nachbarn an,
und frag mit welchem Kennzeichen das Auto vor der Tür steht
Meist bewirkt so etwas Wunder.

[StephanK14]

Zitat von Akki

Schnapp dir das Telefonbuch und ruf bei seinem Nachbarn an,
und frag mit welchem Kennzeichen das Auto vor der Tür steht
Meist bewirkt so etwas Wunder.

Was soll das bringen? Kennzeichen dürfen nunmehr am KFZ verbleiben.

Ich kann also mit HH in München Fahren obwohl das KFZ in München zugelassen ist.

Gruß
Stephan

[Kuseng]

Zitat von Akki

Schnapp dir das Telefonbuch und ruf bei seinem Nachbarn an,
und frag mit welchem Kennzeichen das Auto vor der Tür steht
Meist bewirkt so etwas Wunder.

Warum so ein Aufriss ?

Mach eine formlose Veräußerungsanzeige an deine zuständige Zulassungsstelle mit Kaufvertrag in Kopie und das gleiche an deine Versicherung.

Funktioniert wunderbar.
]

Wenn er das macht, ist die Sache gegessen.

[StephanK14]

Zitat von Kuseng

Wenn er das macht, ist die Sache gegessen.

Daraus ergibt sich noch kein Verwaltungsakt. Die Behörde kann den Erwerber lediglich auffordern das Fahrzeug umzumelden. Ob er das dann auch macht bleibt fraglich.

Mal angenommen die Polizei kommt bei dem Erwerber an und fordert Ihn auf das Fahrzeug ab bzw umzumelden, der Erwerber widerruft seine Willenserklärung aus irgendwelchen gründen. So würde es zum Rechtsstreit kommen in der der Veräußerer ersteinmal auf Feststellung Klagen müsste, die Ummeldung ist bestandteil der Willenserklärung beiderseits welche nun ja durch widerruf nichtig wäre.

Also der Erwerber hat schon möglichkeiten sich der Ummeldung entziehen.

Es wäre also völlig richtig ersteinmal das Gespräch zu suchen um zu erfahren warum er das Fahrzeug micht Ummeldet.

[Kuseng]

Zitat von StephanK14

Daraus ergibt sich noch kein Verwaltungsakt. Die Behörde kann den Erwerber lediglich auffordern das Fahrzeug umzumelden. Ob er das dann auch macht bleibt fraglich.

Mal angenommen die Polizei kommt bei dem Erwerber an und fordert Ihn auf das Fahrzeug ab bzw umzumelden, der Erwerber widerruft seine Willenserklärung aus irgendwelchen gründen. So würde es zum Rechtsstreit kommen in der der Veräußerer ersteinmal auf Feststellung Klagen müsste, die Ummeldung ist bestandteil der Willenserklärung beiderseits welche nun ja durch widerruf nichtig wäre.

Also der Erwerber hat schon möglichkeiten sich der Ummeldung entziehen.

Es wäre also völlig richtig ersteinmal das Gespräch zu suchen um zu erfahren warum er das Fahrzeug micht Ummeldet.

Mit Verlaub, das stimmt nicht. Lt. Vers. Bedingungen geht bei Erwerb die Versichrung auf den Erwerber über.

Notwendig ist nur das dies den betr. stellen (Zulassungsstelle, Versicherung) korrekt angezeigt wird. Dann ist Für Dich die Sache abgeschlossen und aus der Haftung bist Du auch.

Ist mir wie gesagt passiert.

[Freibeuter]

Zitat von StephanK14

Was soll das bringen? Kennzeichen dürfen nunmehr am KFZ verbleiben.

Ich kann also mit HH in München Fahren obwohl das KFZ in München zugelassen ist.

Gruß
Stephan

OT
Ist das so? Ich meine nur: SH und NDS und Sachsen haben diese Regelung schon umgesetzt.
( Ich habe am Wohnmobil auch ein KI-Kennzeichen, obwohl ich Dithmarscher bin.)


@ Jörg
Aber wenn der Käufer das Rechtsgeschäft anfechtet, zerlegt sich der Vertrag und seine Zusammenhänge doch in seine Bestandteile. So gesehen, denke ich schon das Stephan recht hat. Es kommt halt auf die Umstände an.

[Akki]

Zitat von Kuseng

Warum so ein Aufriss ?

[...]

Wenn er das macht, ist die Sache gegessen.

Ja, aber dann weiß immer noch nicht die Nachbarschaft davon...

Ich hab das bei vielen Gläubigern getan und mir meist ein
aufwendiges gerichtliches Mahnverfahren gespart.

[StephanK14]

Zitat von Kuseng

Mit Verlaub, das stimmt nicht. Lt. Vers. Bedingungen geht bei Erwerb die Versichrung auf den Erwerber über.

Notwendig ist nur das dies den betr. stellen (Zulassungsstelle, Versicherung) korrekt angezeigt wird. Dann ist Für Dich die Sache abgeschlossen und aus der Haftung bist Du auch.

Ist mir wie gesagt passiert.

Aber nur solange die Willenserklärung beiderseitig gegeben ist. Bitte lies mal genau. Wenn der Kaufvertrag, aus welchen gründen auch immer, vom Käufer bestritten wird gibt es keine Vertragliche grundlage für den Nutz und Lastenübergang.

Deshalb ist erstmal zu klären warum er das Fahrzeug nicht Ummelden will.

[Freibeuter]

Ich habe letzte Woche mit ihm telefoniert, um nachzuhaken warum noch nicht umgemeldet ist. Da bekam ich die Antwort: "Sorry, habe ich noch nicht geschafft. Mache ich morgen."
Nun geht er nicht mehr ans Telefon.

[StephanK14]

Zitat von Freibeuter

Ich habe letzte Woche mit ihm telefoniert, um nachzuhaken warum noch nicht umgemeldet ist. Da bekam ich die Antwort: "Sorry, habe ich noch nicht geschafft. Mache ich morgen."
Nun geht er nicht mehr ans Telefon.

Also ich würde wie folgt Vorgehen:

- schriftliche Aufforderung per Eonschreiben senden
- Fristsetzung der Ummeldung innerhalb von 7 Tagen
- Schadenersatz geltend machen

Wenn dann nichts kommt Rechtsschritte einleiten.

[hmigor]

...die Versicherungsgesellschaft und auch die Zulassungsbehörde sind nach Eingang einer entsprechenden Veräußerungsanzeige sehr unkooperativ und deutlich spaßbefreit, wenn das Fahrzeug seitens des neuen Besitzers nicht um- bzw. abgemeldet wird.

Nachdem ich das einmal durchhatte, mache ich das jetzt immer, wenn ich ein Fahrzeug veräußere. Nach einer Woche geht ein formloses Schreiben mit einer Kopie des Kaufvertrages an die Zulassungsstelle und an die Versicherung. Ohne daß ich den Käufer darüber erst in Kenntnis setze. Schließlich hat er sich im Kaufvertrag (Standartvorlagen auf mobile, ADAC usw.) dazu explizit verpflichtet.

[hmigor]

Zitat von StephanK14

Also ich würde wie folgt Vorgehen:

- schriftliche Aufforderung per Eonschreiben senden
- Fristsetzung der Ummeldung innerhalb von 7 Tagen
- Schadenersatz geltend machen

Wenn dann nichts kommt Rechtsschritte einleiten.

...viel zu viel Aufwand und definitiv nicht notwendig. Veräußerungsanzeig an die o.g. stellen reicht vollkommen.

[Freibeuter]

Zitat von hmigor

...die Versicherungsgesellschaft und auch die Zulassungsbehörde sind nach Eingang einer entsprechenden Veräußerungsanzeige sehr unkooperativ und deutlich spaßbefreit, wenn das Fahrzeug seitens des neuen Besitzers nicht um- bzw. abgemeldet wird.

Nachdem ich das einmal durchhatte, mache ich das jetzt immer, wenn ich ein Fahrzeug veräußere. Nach einer Woche geht ein formloses Schreiben mit einer Kopie des Kaufvertrages an die Zulassungsstelle und an die Versicherung. Ohne daß ich den Käufer darüber erst in Kenntnis setze. Schließlich hat er sich im Kaufvertrag (Standartvorlagen auf mobile, ADAC usw.) dazu explizit verpflichtet.

Jupp, hat meine Versicherung eben bestätigt.
Veräußerungsanzeige an Versicherung und Verkehrsamt und fertig.

Alles gut.

[hmigor]

Zitat von Freibeuter

Jupp, hat meine Versicherung eben bestätigt.
Veräußerungsanzeige an Versicherung und Verkehrsamt und fertig.

Alles gut.

...siehste, wenn du die richtige(n) Stelle(n) fragst, bekommst du sogar manchmal gleichlautende Aussagen, die dir weiterhelfen.

...und sogar hier im Forum...

[Freibeuter]

Zitat von hmigor

...siehste, wenn du die richtige(n) Stelle(n) fragst, bekommst du sogar manchmal gleichlautende Aussagen, die dir weiterhelfen.

...und sogar hier im Forum...

... und dabei weiß ich doch das Du Profi bist. Wie kann ich nur zweifeln?

[StephanK14]

Aber so ist das Fahrzeug noch immer angemeldet.

Und mal so ein kleiner Hinweis: Fahrzeughalter haftet für vieles.

[Kuseng]

Zitat von StephanK14

Aber so ist das Fahrzeug noch immer angemeldet.

Und mal so ein kleiner Hinweis: Fahrzeughalter haftet für vieles.

Das mag sein, aber nicht mehr für das verkaufte KFZ

[vestus]

Zitat von StephanK14

Aber so ist das Fahrzeug noch immer angemeldet.

Und mal so ein kleiner Hinweis: Fahrzeughalter haftet für vieles.

Mit der Veräusserungsanzeige, sofern sie denn vollständig ist, ist der ehemalige Halter mit Zeitpunkt des Eingangs aus der Haftung raus.

Daher sollte man auch nicht mehrere Tage warten, sondern diese "unverzüglich" abschicken, am besten per Fax.

Dann gibt es auch keine Probleme mit abgefahrenen Reifen, Rotlicht- oder Parkverstössen.

[Freibeuter]

Das ist der momentan rechtliche Stand zum Thema Ummeldung Ganz raus ist man nicht immer -wenn es schlecht läuft.

Stand 2013
Ummeldung des Fahrzeugs

Viele denken, dass mit der Unterschrift unter dem Kaufvertrag und der Bezahlung des Kaufpreises bereits alles Wichtige erledigt ist.

Dabei ist es zudem wichtig, dass der Eigentümerwechsel auch von den Behörden und der Haftpflichtversicherung nachvollzogen werden muss.
Der Verkäufer eines Kfz ist gesetzlich verpflichtet, bei der Zulassungsstelle eine Veräußerungsanzeige zu machen. Hierzu ist neben dem Verkauf des Fahrzeugs auch der Zeitpunkt der Übergabe und die Anschrift des Erwerbers anzuzeigen. Bei manchen Zulassungsstellen ist sogar die Angabe der Personalausweisnummer des Käufers nötig. Solange dies nicht geschieht und der Käufer von sich aus das Fahrzeug nicht ummeldet, bleibt der Verkäufer in der Steuerpflicht und haftet unter Umständen auch für künftige Verkehrsverstöße wie Falschparken, wenn der neue Eigentümer des Autos nicht ermittelt werden kann.

Leider gibt es immer wieder Fälle, wo es der neue Eigentümer ganz bewusst darauf anlegt, das Fahrzeug nicht umzumelden. Gerade bei Verschiebungen von Fahrzeugen ins Ausland ist dies keine Seltenheit.
Haftpflichtversicherung

Nach dem Pflichtversicherungsgesetz muss jedes Fahrzeug, das am Straßenverkehr teilnimmt, über eine Haftpflichtversicherung verfügen. Sie deckt die Schäden ab, die einem Dritten durch den Betrieb des Kfz im Straßenverkehr entstehen.

Beim privaten Verkauf geht diese Versicherung automatisch auf den Käufer über.
Dennoch stellt sich die Frage, wer für die Versicherungsprämie aufkommen muss. Hier gilt folgendes:

Meldet der Käufer den Wagen nicht um und ist er nicht erreichbar, dann haftet der Verkäufer zusammen mit dem Käufer bis zum Ablauf des laufenden Versicherungsjahres für die Prämie. Hier kann also ein Haftung des Verkäufers bestehen, selbst wenn er die Veräußerung angezeigt hat.
Zweckmäßig ist es deswegen, die Versicherung vom Verkauf zu informieren. Geschieht dies nicht, so könnte sich bei einem Verkehrsunfall sogar ein Schadensersatz-, also ein Regressanspruch des Versicherers gegen den Verkäufer ergeben, wobei dies aber rechtlich sehr umstritten ist.

Wichtig: Der Schadenfreiheitsrabatt des Verkäufers bleibt im Falle eines Unfalls erhalten, da der Versicherungsvertrag auf den Käufer übergegangen ist.

Strafrecht und Ordnungswidrigkeiten

Es stellt sich auch die Frage, ob der Verkäufer im Falle der nicht erfolgten Ummeldung für Gesetzesverstöße belangt werden kann, die der neue Eigentümer begeht.

Hier ist zu differenzieren:

Bei Verstößen im fließenden Verkehr kann nicht nur der Fahrer, sondern auch der Halter belangt werden. Solange der Verkäufer noch als Halter gespeichert ist, kann es vorkommen dass er wegen derartiger Ordnungswidrigkeiten bzw. strafrechtlichen Verstöße angeschrieben wird. Dann sollte man natürlich reagieren. Kommt es in seltenen Fällen zu einem Bußgeldbescheid oder einem Strafbefehl, so muss unbedingt Einspruch eingelegt werden.
Im ruhenden Verkehr, z. B. beim Falschparken muss der Verkäufer zahlen, wenn der neue Eigentümer von den Behörden nicht zu ermitteln ist.
Auf Nummer sicher gehen

Wer jedes Risiko ausschließen will, sollte das Kfz vor dem Verkauf vorübergehend stilllegen.

Dazu muss man einen entsprechenden Antrag bei der Zulassungsstelle stellen.Diese informiert dann das Finanzamt und die Haftpflichtversicherung. Allerdings muss der Käufer dann beim Abholen des Fahrzeugs sog. Überführungskennzeichen, also rote Nummernschilder, verwenden.

Die Pflicht des Verkäufers, die Veräußerung bei Zulassungsstelle anzuzeigen, bleibt aber auch in diesem Fall bestehen. Ob ein stillgelegtes Fahrzeug für den Käufer noch attraktiv ist, ist natürlich eine andere Frage. Die Stilllegung kann sich somit negativ auf den zu erzielenden Kaufpreis auswirken.

Gewährleistungsausschluss

Auch der private Verkäufer haftet nach dem Gesetz grundsätzlich zwei Jahre für Sachmängel. Es ist deswegen empfehlenswert und auch üblich, einen so genannten Gewährleistungsausschluss zu vereinbaren.

Man sollte deswegen beim Verkauf auf ein Mustervertragsformular, wie es z. B. vom ADAC angeboten wird, zurückgreifen, um so wesentliche Dinge nicht zu übersehen.

Aber: Wer vorhandene Mängel auf Nachfrage nicht angibt, einen Unfallwagen als unfallfrei oder ein Fahrzeug mit manipuliertem Kilometerstand verkauft, der haftet trotz Gewährleistungsausschluss. Hier gilt für den Verkäufer: ehrlich währt am Längsten.

Ein Kfz-Händler kann die Gewährleistung übrigens nicht ausschließen. Er kan die Haftungspflicht für Sachmängel lediglich verkürzen und haftet somit mindestens ein Jahr lang für Sachmängel bei einem Gebrauchtwagen.


Checkliste

Die wichtigsten Punkte für den privaten Verkauf eines gebrauchten Kfz, die man unbedingt beachten sollte:

Musterformular mit Gewährleistungsausschluss verwenden
Identität des Käufers sicherstellen, Personalausweisnummer in den Vertrag aufnehmen
Vorhandene Mängel in den Vertrag aufnehmen
Veräußerungsanzeige bei der Zulassungsstelle machen
Haftpflichtversicherung vom Verkauf informieren

[Freibeuter]

Nur noch einmal eine kurze Rückmeldung.


> Auto am 10.10. zugelassen, an einen Deutschen mit festem Wohnsitz verkauft, der nicht freiwillig ummeldete.

> Am 25.ten die Veräußerungsanzeige dem Verkehrsamt und der Versicherung übersendet.

> Am 1.11. schriftlich rückwirkend -16.10- vom Kreis und Versicherung aller meiner Pflichten entbunden.


Ende gut, alles gut.

Einzige Pferdefuß bei Sache: Der Versicherungsvertrag geht bei einem zugelassenen Fahrzeug automatisch auf den Erwerber über. Steht dieser nun nicht für die Prämie gerade oder kündigt den Vertrag nicht auf, muss der Verkäufer bis zum Jahresende diesen finanziell bedienen und die Kosten zivilrechtlich beim Käufer einklagen.

War bei mir aber nicht der Fall!

Das ist ja eine feine verbraucherfreundlich Lösung.


Also die Mär das man nur "abgemeldet" verkaufen sollte, hat sich deutlich entspannt.
Ade § 29 C...

[vestus]

Zitat von Freibeuter

Einzige Pferdefuß bei Sache: Der Versicherungsvertrag geht bei einem zugelassenen Fahrzeug automatisch auf den Erwerber über. Steht dieser nun nicht für die Prämie gerade oder kündigt den Vertrag nicht auf, muss der Verkäufer bis zum Jahresende diesen finanziell bedienen und die Kosten zivilrechtlich beim Käufer einklagen.

War bei mir aber nicht der Fall!

Das ist ja eine feine verbraucherfreundlich Lösung.


Also die Mär das man nur "abgemeldet" verkaufen sollte, hat sich deutlich entspannt.
Ade § 29 C...

Auch diesen Pferdefuss kann man umgehen indem der Verkauf unmittelbar der Versicherung mitgeteilt wird.

Wie gesagt, es hat sich hier in den letzten Jahren einiges getan im Sinne von "bürgerfreundlich".

[Sunseeker_Portofino]

Zitat von Akki

Sowohl deine Versicherung, als auch das Finanzamt können den Wagen
recht einfach Zwangsabmelden. Ich würde bei deiner Versicherung anrufen.

Die Versicherung meldet erst, wenn keine neue prämie mehr bezahlt wird, Vorrauszahlungen werden nicht erstattet.
Finanzamt meldet erst zwangsweise ab wenn ein volles Zulassungsjahr abgelaufen ist.
Hatte selber diesen Fall.

[xxeenn]

Junge Junge! Hier lernt man ja tatsächlich noch was!!
Bisher immer Glück gehabt, aber ab jetzt werd ich mir die Alis auch genauer anschauen, die ein Auto kaufen wollen...