Anwaltskanzlei Kraft

[kornatix]

Mein Freund Peter hat (nach dem ersten Schreiben von RA Kraft, auf das er nicht reagiert hat) jetzt auch so einen Bescheid bekommen (mit Auto-Foto, also unwiderlegbar!), weil er (oder seine Frau? oder sein Sohn?) 2012 in Biograd mangels Kleingeld ohne Ticket geparkt hat. Er hat sinngemäß und fristgerecht per Einschreiben folgendes geantwortet: "Nach drei Jahren weiß ich nicht mehr. wer damals der Fahrer meines PKW war, ich selbst war überhaupt noch nie dort. Meine Familienangehörigen können sich nicht entsinnen, jemals eine Zahlungsaufforderung an unserem PKW vorgefunden zu haben. Da wir jetzt erstmals von der Sache erfahren und folglich nicht in Zahlungsverzug sind, bitte ich um Mitteilung der Kontonummer von Biograd parking d.d.o., damit wir die Parkgebühr (20 Kuna) dorthin überweisen können. Zur Zahlung der von Ihnen geforderten Gebühren bin ich nicht bereit, da ich, wie gesagt, erst jetzt von der Angelegenheit erfahren habe."

Nach deutschem Recht können Anwaltskosten erst geltend gemacht werden, wenn der Schuldner weiß, dass er zahlungspflichtig ist und sich im Zahlungsverzug befindet. Wie das in Kroatien ist....keine Ahnung, die ADAC-Anwälte wissen das anscheinend auch nicht, und amtlich bzw. gerichtlich bzw. EU-rechtlich gibt es da noch keine Entscheidung.

Jezt bin ich mal gespannt, wie das weiter geht. Schön, wenn man nicht selbst betroffen ist...

[zytec]

Das grundlegende Problem bei allen Entgegenhaltungen ist davon auszugehen, dass hier deutsche Rechtsnormen grundlegend sind - das sind sie leider nicht. Dies betrifft insbesondere die Halterhaftung (sprich - ich bin nicht gefahren, dass muss Frau, Sohn, Tochter oder der Gärtner gewesen sein), als auch der fingierte Miet/Pachtvertrag durch Aushang und anschließendes Parken auf der bewirtschafteten Fläche. Nach deutschem Recht nicht möglich und soweit ich mich eingelesen habe in Kroatien durchaus möglich. Und hier beginnt das Unheil - es kommt also zur Verhandlung nach kroatischem Recht ein Urteil wird gefällt ein vollstreckbarer Titel erwirkt. Dieser wird im Sinne des europäischen Rechts vor einem deutschen Amtsgericht in einen europäischen Titel umgewandelt und ohne weitere Prüfung (ja - das ist so) vollstreckbar! Wie vom ADAC beschrieben kann man noch Beschwerde einlegen, wo meines Kenntnisstandes aber nur das Verfahren, aber nicht die Richtigkeit des "Titels" geprüft wird ...

[Flybridge]

Zitat von zytec

Das grundlegende Problem bei allen Entgegenhaltungen ist davon auszugehen, dass hier deutsche Rechtsnormen grundlegend sind - das sind sie leider nicht. Dies betrifft insbesondere die Halterhaftung (sprich - ich bin nicht gefahren, dass muss Frau, Sohn, Tochter oder der Gärtner gewesen sein), als auch der fingierte Miet/Pachtvertrag durch Aushang und anschließendes Parken auf der bewirtschafteten Fläche. Nach deutschem Recht nicht möglich und soweit ich mich eingelesen habe in Kroatien durchaus möglich. Und hier beginnt das Unheil - es kommt also zur Verhandlung nach kroatischem Recht ein Urteil wird gefällt ein vollstreckbarer Titel erwirkt. Dieser wird im Sinne des europäischen Rechts vor einem deutschen Amtsgericht in einen europäischen Titel umgewandelt und ohne weitere Prüfung (ja - das ist so) vollstreckbar! Wie vom ADAC beschrieben kann man noch Beschwerde einlegen, wo meines Kenntnisstandes aber nur das Verfahren, aber nicht die Richtigkeit des "Titels" geprüft wird ...

Danke für diesen Beitrag, der die Sache auf den Punkt bringt.

[kornatix]

Nur mal so als Diskussionsbeitrag und ohne Gewähr : die fraglichen "Knöllchen" stammen offenbar alle aus der Zeit, als Kroatien noch nicht in der EU war. Im gesamten europäischen Rechtssystem gilt jedoch ein generelles Rückwirkungsverbot für Gesetze (Ausnahme: Amnestiegesetze und Gesetze, die den Betroffenen begünstigen).

Das heißt: wenn die Kroaten jetzt aufgrund neuer EU-Rechtsvorschriften alte Forderungen im EU-Ausland eintreiben wollen, die sie seinerzeit mangels gegenseitiger Rechtshilfeabkommen gar nicht hätten eintreiben können, dann dürfte das eigentlich gar nicht zulässig sein, weil die Rechtslage zur "Tatzeit" eine völlig andere war. Sicher bin ich mir da aber nicht...

[didip]

Habe alles gerade an die kroatische Botschaft in D und an die deutsche Botschaft in HR und an die kroatische Tourismusbehörde, ausführlich geschildert, gesendet. Namen u Anschrift des Notars aus Pula auch. Ob irgend etwas reagiert ?? aber wenn Antwort kommt, setze ich es sofort hier rein. Ein bisschen Öffentlichkeit kann ja nicht schaden.
Didi

[Antares200]

Hallo
das ist eine gute Idee.

[kornatix]

Ich glaube kaum, dass das was bringt. Die meisten kroatischen Zeitungen waren letzten Herbst voll von Berichten über angeblich hunderttausende von Touristen, denen es jetzt endlich an den Kragen geht, weil sie keine Parkgebühren bezahlt haben. Und die veröffentlichte Meinung war einhellig: "Recht so, höchste Zeit, dass die Touris, die glauben, sie könnten sich hier alles erlauben, zur Kasse gebeten werden." Deshalb wird weder die deutsche Botschaft noch der kroatische Tourismusverband die kassierwütigen Anwälte zurückpfeifen - wie sollten sie auch, im Prinzip sind die Forderungen (nach den Parkgebühren, nicht die unverschämten Nebenkosten) ja berechtigt.

[diri]

Zukünftig einfach etwas bis zur verbotenen Zone laufen, kostet dann nichts und fördert die Gesundheit,

gruss dieter

[123]

Hm. So langsam mache ich mir Gedanken, wie ich im nächsten Urlaub da parken soll. Zu bezahlen ist ja anscheinend kein Mittel, um vor solchen Briefen wirklich sicher zu sein, wenn man verschiedenen Berichten aus dem Internet glauben darf. Ehrlich gesagt schwindet meine Vorfreude gerade ganz ordentlich ...

[Hossel]

Ich finde didips Idee sehr gut und teile nicht die Auffassung von kornatix, dass das nichts bringt. Auch das Ignorieren ist Aufwand und zeigt seine Wirkung vielleicht nicht sofort, aber es trägt gewiss irgendetwas zur Meinungsbildung bei. Kroatien ist auf den Tourismus angewiesen und egal ob es angeblich "hunderttausend" Kroaten nun gefällt oder nicht, ist diese Vorgehensweise entschieden zu autoritär und erinnert an die Zeiten von Polizei-Willkür aus der Jugo-Zeit. Ich will gar nicht, dass der Ruf versaut wird, sondern eine korrekte und faire Behandlung. Dazu gehören klar ausgewiesene bezahlpflichtige Flächen und ein angemessenes Mahnwesen. didip: Kannst Du bitte die Adressen veröffentlichen, die du hier angeschrieben hast, ich würde gerne an die gleiche Adresse eine ähnliche Beschwerde schicken (obwohl ich bereits bezahlt habe). Vielleicht können hier noch ein paar Betroffene das gleiche machen ? Es geht erst mal um Wahrnehmung.

[didip]

Gerne:

info@htz.hr (kroatische Tourismusbehörde
ministarstvo@mvep.hr (kroatische Botschaft in Berlin)
info@zagreb.diplo.de ( deutsche Botschaft in Kroatien)

und hier nochmal die Abmahnanwälte in Pula, der eine kennt sie schon, der andere wird noch:
(Sollten vielleicht erwähnt werden, in D kommt es vor, dass Abmahnanwälte bereits eine zweifelhafte, berufliche Vergangenheit haben))

Shain Pacheco Vincovic
Ivan Kukucka
Javni Biljeznik
Jurja Zakna 4b
Pula

[Kami]

Ich habe soeben eine Mail an die kroatische Tourismusbehoerde geschickt, als auch an die deutsche Bootschaft in Hr mit der klaren Frage, ob ich als Deutscher Buerger denn ueberhaupt noch nach HR einreisen kann, ohne der offensichtlichen Gefahr, regelrecht abgezockt zu werden im Bezug auf die Parksituationen in einigen Grossstaedten.
Auch habe ich nachgefragt, ob es nun zur Pflicht eines Urlaubers geworden ist, Parkscheine fuer die naechsten 5 Jahre zu sammeln und ob dies im Sinne des Tourismus ist.

Wenn VIELE andere das auch machen, aehnlich einer Unterschriftenaktion zur Vermeidung des Bau einer Strasse oder sonstigem, dann zeigt es Wirkung!

[kornatix]

Wir schweifen jetzt zwar etwas vom Thema ab, aber trotzdem:

Nun macht mal halblang! Klar, alle Welt behauptet jetzt, keine Zahlungsaufforderung an der Windschutzscheibe gefunden oder aber trotz bezahlten Tickets eine Zahlungsaufforderung erhalten zu haben, niemand hat sich angeblich falsch verhalten. Ich glaube denen das nicht. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Parkwächter, genau wie bei uns, nur dann tätig werden, wenn kein Ticket auf dem Armaturenbrett liegt. Und ich glaube auch nicht, dass jemand trotz bezahlten Tickets eine Zahlungsaufforderung erhält.

Mein Freund Peter hat mit dem Vollstreckungsbescheid ein wunderschönes Foto von seinem PKW mit Datum und Uhrzeit erhalten, er bestreitet auch nicht, ohne Ticket geparkt zu haben - und ich bin mir ziemlich sicher, dass das in 99,99 % aller anderen Fälle genau so war.

Wenn man den kroatischen Medien glauben darf, dann entgehen den Gemeinden alljährlich Millionen Kuna, weil -zigtausende Touristen parken ohne zu bezahlen. Bei allem Verständnis, irgendwie aus der Sache 'rauskommen zu wollen und obwohl auch ich hier immer wieder den Standpunkt vertreten habe, dass es einfach nicht angehen kann, aus läppischen 20 Kuna Parkgebühren Jahre später einen 150-Euro-Popanz aufzubauen: bei den (berechtigten) Forderungen nach Zahlung der Parkgebühren kann von "Abzocke" keine Rede sein, wohl aber bei den unverhältnismäßigen Anwaltskosten.

Wer bei uns falsch parkt und die schriftliche Verwarnung ignoriert, der zahlt auch, und zwar nicht nur das ursprüngliche Verwarnungsgeld, sondern eine mehr als doppelt so teure Verwaltungsgebühr (Halterhaftung). Wie es scheint, haben die Kroaten von uns gelernt. Sie sind halt nur etwas unverschämt, was die Zusatzkosten angeht.

[123]

Zitat von kornatix

Ich glaube denen das nicht.

Na, woher nimmst Du denn diesen treuen Glauben? Ich bin zwar erst seit 5 Jahren Urlauber in Kroatien, aber eines habe ich schnell gelernt: Das lockere Nema Problema stellt sich nachher oft als Maxima Spektakel heraus.

[kornatix]

Du hast mich falsch verstanden! Mir fehlt nicht der treue Glaube an die Kroaten, sondern der Glaube an die Ehrlichkeit der Leute, die sich jetzt aufregen und behaupten, sie hätten nichts falsch gemacht. Und was die Glaubwürdigkeit der Kroaten angeht: in 40 Urlaubssommern und einigen Jahren, in denen ich dort als Bürokrat durchgängig gearbeitet habe, habe ich mit den "kleinen" Leuten eigentlich nur positive Erfahrungen gemacht, sogar mit Polizisten und Hafenkapitänen. Nur die Politiker lügen, aber das ist ja bei uns auch so.

[123]

Sind eben echt vorbildliche Leute, die Kroaten.

[dieter]

Zitat von 123

Sind eben echt vorbildliche Leute, die Kroaten.

..nimm dir ein Beispiel !!

[Hossel]

Sorry, aber können wir vielleicht mal aufhören, uns über liebe/böse/zahlende/nichtzahlende Parker oder ehrliche/unehrliche Kroaten auszulassen: Darum geht es hier gar nicht.

Es geht um die unverhältnismäßige
1. Härte
der Verfolgung von - vermeintlichen oder echten - Parksünden, bei denen es sich aber immer um absolute
2. Bagatellvergehen
handelt. Nach 4 Jahren aus heiterem Himmel, ohne Mahnung, ohne Chance der Deeskalation, mit irrwitzigen Geldbeträgen unter Androhung von Verfahren in K...). Es geht vor allem auch um
3. Verunsicherung
(darf ich hier parken ? muss ich zahlen ? darf ich jetzt noch einreisen ? muss ich Parkquittungen von 5 Jahren sammeln ? werde ich gepfändet ?).

Für mich ist völlig unklar, ob es sich hier um 1) Abzockerei handelt oder 2) ob die Kroaten das halt so machen und wir uns an den autoritären Stil gewöhnen und künftig sehr aufpassen müssen oder 3) die Kroaten experimentieren und vielleicht gerade über das Ziel hinausschießen (schon mal daran gedacht ?)

Wer die Auffassung der unbilligen Härte nicht nachvollziehen kann, einen autoritären Stil mithin toleriert oder unterstützt, kann dies äußern, sollte sich aber um Gottes willen nicht dazu aufschwingen, Betroffene für ihr Anliegen, Klarheit zu gewinnen, hier direkt oder indirekt als Lügner, Nörgler oder Zechpreller zu diskreditieren.

[123]

Zitat von Hossel

Betroffene für ihr Anliegen, Klarheit zu gewinnen, hier direkt oder indirekt als Lügner, Nörgler oder Zechpreller zu diskreditieren.

So sieht das aus. Ich bin nicht betroffen, habe aber volles Verständnis für die Empörung. Denn so chaotisch, wie dort Parkplätze beschildert und betrieben wurden, kann sich eigentlich niemand sicher wähnen, der in den letzten Jahren mal irgendwo geparkt hat, wo es nicht ganz eindeutig war, ob und wo ggf. bezahlt werden müsste. Deshalb rechne ich im Grunde schon damit, irgendwann auch so ein unverschämtes Schreiben zu erhalten.

[lama3012]

Wir bringen unseren Widerspruch gleich zur Post. Dann heißt es Abwarten, was weiter passiert.
Wir haben den Sachverhalt geschildert und einig Punkte aufgeführt, warum die Vollstreckung sofort abgewiesen werden muss!

- Zum Zeitpunkt nicht EU Mitglied = Keine Vollstreckung von Verstößen im ruhenden Verkehr.
- Kein Eigentum / Wohnsitz in Kroatien = Keine Vollstreckbarkeit

Und das entspricht der WAHRHEIT...
- Parkscheinautomat war defekt
- Kein Kassen- oder Parkwächter in Sicht
- Flächen SEHR schlecht gekennzeichnet. Für Urlauber, die das erste mal da sind, die absoluten Unübersichtlichkeit.

Wir haben an einem nahgelegenen Kiosk gefragt...aber der Herr konnte uns auch nicht helfen.

Auch wir haben dann unsere Parkscheibe in die Windschutzscheibe gelegt...

In dem Schreiben haben wir uns bereiterklärt die ursprünglichen Parkgebühren i.H.v. 80kn zu zahlen und um Mitteilung der Bankdaten gebeten.

[lama3012]

Und im Übrigen schließe ich mich der Äußerung von Hossel zu 100% an.
Nicht betroffene, die absolut kein Hintergrundwissen haben, sollten vlt. doch besser mal entweder den Sachverhalt eines Einzelnen hinterfragen, oder den Mund halten, bevor sie hier kluge Sprüche verteilen!

[kornatix]

Zugegeben, mein Hintergrundwissen beschränkt sich auf ein einziges Schreiben von RA Kraft und einen Vollstreckungsbeschluss an die Adresse meines Freundes Peter sowie darauf, dass ich in einem früheren Leben mal was mit Juristerei zu tun hatte. Und wenn Du meine postings auf den ersten Seiten gelesen hättest, dann wüsstest Du, dass wir völlig einer Meinung sind: auch ich finde es rechtlich unhaltbar und unmöglich, nach drei oder vier Jahren eine mit einer 150-Euro-Aufwandsgebühr aufgestockte Bagatellgebühr einzufordern.

Die Kroaten sehen das aber ganz anders, z.B. hier:

http://www.vecernji.hr/zg-vijesti/va...a-kazne-325350
Ausländer schulden uns 105 Millionen Parkgebühren. Oder hier:

http://www.glasistre.hr/vijesti/pula...kiranje-458123
12.000 Ausländer haben (in Istrien) keine Parkgebühren bezahlt. Oder hier:

http://www.jutarnji.hr/nemarni-stran...tskoj/1201144/
Ausländer schulden uns Millonen - 4500 Italiener bekommen Strafbescheid wegen nicht gezahlter Parkgebühren. Oder hier:

http://balkans.aljazeera.net/vijesti...latiti-parking
Wie Touristen Parkgebühren nicht zahlen. Oder hier:

http://www.slobodnadalmacija.hr/Moza...3/Default.aspx
Inhalt: Ausländer verstehen weder Verkehrszeichen noch "Zettelchen".

Fazit: Für den einzelnen Betroffenen ist das Ganze eine Bagatelle, für Kroatien ein echtes Ärgernis, und die öffentliche Meinung ist ganz eindeutig gegen die nicht zahlenden ausländischen Falschparker. Und deshalb glaube ich nicht, dass man da über amtliche Stellen irgendwas erreichen kann. Mehr wollte ich mit meiner Abschweifung vom eigentlichen Thema nicht sagen, und jetzt halte ich die Klappe.

[diri]

Zitat von kornatix

Die Kroaten sehen das aber ganz anders, z.B. hier:

Und Du meinst, dass jeder kroatisch lesen könnte,
dann wüsste man ja , was die Schilder mit > Parkira Zona < bedeuten, wie man parken mit SMS bezahlen kann, wo man ansonsten bezahlen kann wenn Automat kaputt, steht in der Regel dann am Automaten dran geschrieben, zumindest in Biograd,
natürlich als Deutscher kann man sowas nicht akzeptieren, sollen gefälligst Deutsch schreiben, soll ja alles so sein wie zu Hause, schlau machen geht nicht, bezahlen wir einfach nicht und fertig,

gruss dieter

[Robert]

.......als Deutscher kann man sowas nicht akzeptieren, sollen gefälligst Deutsch schreiben, soll ja alles so sein wie zu Hause, schlau machen geht nicht, bezahlen wir einfach nicht und fertig,

nein aber auf Englisch. Ich kann als Deutscher nicht erwarten, dass ein Ausländer unseren Automaten lesen kann. Und als Kroate kann ich nicht erwarten das ein Ausländer kroatisch lesen kann. Englisch und gut ist es.

Robert

[kornatix]

Zitat von Robert

nein aber auf Englisch. Ich kann als Deutscher nicht erwarten, dass ein Ausländer unseren Automaten lesen kann. Und als Kroate kann ich nicht erwarten das ein Ausländer kroatisch lesen kann. Englisch und gut ist es. Robert

Prima Idee! Vielleicht sollten wir Deutschen da mit gutem Beispiel voran gehen, bei uns gibt's auch keine englischen Beschriftungen an den Automaten....

Dass man in einen Parkautomaten oben Geld 'reinwerfen muss, damit unten ein Ticket 'raus kommt, habe ich sogar in Shanghai kapiert, obwohl ich gar kein Chinesisch kann. Allerdings war mir nicht klar, ob man da auch sionntags ein Ticket ziehen musste. Deshalb habe ich in die nebenan geparkten Autos geschaut, und weil die fast alle ein Ticket auf dem Armaturenbrett liegen hatten, habe ich auch eins gekauft - 20 Yuan eingeworfen und unten raus kam ein Zettel mit chinesischen Schriftzeichen und vier arabischen Zahlen: 13.36 Das habe ich als Uhrzeit gedeutet, und siehe da: es war richtig!

Das Leben kann manchmal so einfach sein.
...Schon wieder am Thema vorbei. Duck und wech...