Liegeplatzräumung in Kieler Sportboothäfen

[Küstenflieger]

Moin,

vielleicht ist dieser Hinweis ja für den einen oder anderen von Nutzen: Der israelische Präsident Reuven Rivlin besucht Kiel. Dieser Besuch macht die Räumung von immerhin 190 Liegeplätzen in den Häfen Düsternbrook und Blücherbrücke erforderlich. Hier gibt es weitere Informationen:

http://www.sporthafen-kiel.de/web/in...=16&Itemid=106

Gruß, Frank

[Superpapa]

Naja, wenn ich einen gültigen Vertrag habe, sehe ich wenig Zwangsverholungsmöglichkeiten innerhalb von 2 Wochen Vorwarnzeit zu meinen Lasten. Wenn dann nichtmal ausreichend Ersatzliegeplätze organisiert werden können, wäre meine Bereitschaft sehr überschaubar.
Dann sollnse eben ein anderes Besichtigungsprogramm organisieren oder neben jedes Boot einen Aufpasser und Taucher hinstellen.

Anscheinend ist es dort üblich, Liegeplatzinhaber z.B. zur Kieler Woche einfach rauszuschmeißen. Wer mietet dort dauerhaft? Ist dort die Knappheit so groß oder der Preis so günstig?
Gruß
Michael

[Pusteblume]

Für jede Baumaßnahme an Straßen gib es eine rechtliche Grundlage, nach der parkende Fahrzeuge dann mal entfernt werden. Gibt es für die Räumung der bootshäfen eine rechtliche oder vertragliche Grundlage?
auch sicherheitskräfte können nur auf eineg gesetzlichen Grundlage was anordnen oder anweisen.
Also:
gibt es eine Allgemeinverfügung oder eine Anordnung? enthält diese eine Rechtsbehelfsbelehrung?
Nein?
Alles anfechtbar.

[Marcelle83]

Hi Leute,ja leider ist es tatsächlich so das man zu bestimmten Veranstaltungen ( Kieler Woche ,etc) seinen Liegeplatz räumen muss.
Ich habe so eben gelesen das zur diesjährigen Kieler Woche im Sportboothafen Kiel Schilksee etwas mehr als 231 Liegeplätze zu räumen sind.
Nun stellt sich mir die Frage wo sollen die bloß alle hin?
Es gibt ohnehin eine Liegeplatzknappheit hier in der Kieler Förde.
Gruss Marcel

Hafenanordnung Räumung zur Kieler Woche 2015
http://www.sporthafen-kiel.de/web/in...211&Itemid=307

[Pianist]

Wenn man dem Link aus dem ersten Posting folgt, dann wird man dort darüber informiert, dass inzwischen keine Räumung mehr erforderlich ist. Wir haben hier in Berlin ja auch öfter mal Staatsbesuche mit erhöhter Gefährdungslage, und da wird für Leute wie den amerikanischen oder den israelischen Präsidenten der höchste Aufwand getrieben.

Vor vielen Jahren musste mal ein Unternehmer, der sein Betriebsgelände direkt an einer Straße in der Nähe eines großen deutschen Flughafens hat, mehrere 100 Container entfernen, weil dort der US-Präsident vorbeifahren sollte. Allerdings wurde später in den Medien nicht mehr darüber berichtet, ob er dafür irgendwelche Kosten ersetzt bekommen hat.

Also da wird im Rahmen einer vorbeugenden Gefahrenabwehr eine Menge getan, manchmal sicher auch ein wenig übertrieben, und für die Betroffenen ist das natürlich sehr ärgerlich, aber es wäre wirklich mal interessant zu erfahren, wer letztendlich die damit verbundenen Kosten trägt.

Matthias

[Stoertebeker2010]

Zitat von Pianist

....wurde später in den Medien nicht mehr darüber berichtet, ob er dafür irgendwelche Kosten ersetzt bekommen hat.

Also da wird im Rahmen einer vorbeugenden Gefahrenabwehr eine Menge getan, manchmal sicher auch ein wenig übertrieben, und für die Betroffenen ist das natürlich sehr ärgerlich, aber es wäre wirklich mal interessant zu erfahren, wer letztendlich die damit verbundenen Kosten trägt.

Matthias

Für Berlin würde m.M. nach der §59 des ASOG gelten. Damit müsste "Vater Staat" bzw. das Land Berlin für die Kosten im Zusammenhang mit vorbeugenden Maßnahmen aufkommen.

[roxin09]

Hallo,

ich weiß noch vor Jahren, als in Kühlungsborn son Gipfel war,
da ist Merkel auf dem Flugplatz in Parchim nur umgestiegen, hat den Flugplatz nicht verlassen.
Im Umkreis von fast 10 Km um den Flugplatz wurde der gesamte Verkehr gesperrt. Keiner durfte seine Einfahrt verlassen oder zu Arbeit fahren.
Kosten? Die wird keiner erstattet bekommen, dafür gibt es bestimmt ein Gesetz.
Und rechtzeitig informiert wurde auch niemand.
Da stand plötzlich überall Polizei und regelte ab.

[Pianist]

Das wird dann aber nicht wegen der Kanzlerin gewesen sein, sondern wegen des US-Präsidenten. Das BKA ist an sich bei solchen Terminen tiefenentspannt, der Secret Service jedoch nicht.

Matthias