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Kein Boot Hier kann man allgemeinen Small Talk halten. Es muß ja nicht immer um Boote gehen. |
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Themen-Optionen |
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Können Politiker das ignorieren? (EU-Verfassung )
Nachdem ja gestern eine Bundesweite Umfrageaktion von RTL und Bild durchgeführt wurde steht das Ergebniss auch schon fest.
Eindeutiger gehts ja wohl kaum als wenn das gemeine Volk mit 96,9 % mit NEIN zur EU-Verordnung gestimmt hat. Die Rufe nach Volksabstimmungen werden ja seit jahren immer größer und wenn diese hinter vorgehaltener Hand gemacht werden ignorierens die Politiker weils nicht in deren Programm passt. Na mal sehen wie es mit der deutschen Entscheidung dazu dann wirklich ausschauen wird |
#2
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och, wir wissen doch, was politiker alles (nicht)können....
soweit ich weiss sieht unsere verfassung keinen volksentscheid vor. also werden wir uns weiter von leuten bevormunden lassen müssen, die meinen zu wissen, was das volk will. mit dem herrschenden durcheinander, den enormen finanziellen problemen mit europa und der erweiterung so weiterzumachen, als ob alles in butter wäre, halte ich für den falschen weg. ich denke mal, die letzte erweiterung, die absolut halbgar durchgeführt wurde,hat in allen ländern für ängste gesorgt, und, wie ich meine, zurecht. für die bevölkerung ist brüssel eben nicht berlin, sondern eine riesige, nutzlose, regelungswütige geldvernichtungsmaschine. europa hat hunderte von jahren nciht schlecht mit einzelstaaten funktioniert, der waren austausch hat reibungslos geklappt, der wettbewerb war klar, ich habe da keine nachteile gesehen. seit die politiker diesen moloch europa als vorteil für uns verkaufen wollen, geht es konstant bergab. ich sehe in europa definitiv keinen vorteil, und mittlerweile bin ich mit dem gedanken auch nicht allein. deutschland rennt blind irgendwelchen einigkeitsgedanken her, zahlt ohne ende, und ist nichtmal in der lage, die eigenen probleme zu finanzieren. und europa verlangt noch mehr zahlungen. ich habe wirklich absolut gar nichts gegen die völker in europa, lediglich gegen europäische politiker, die sich auf unsere kosten ein risikoloses, aber gut versorgtes leben machen. ich hoffe wirklich, das nun mal langsam gut ist mit brüssels überheblichkeit. das votum great britains steht ja noch aus, wie das ausfällt, kann man sich an zwei fingern abzählen. haltet mich für blöde, aber ich habe wirklich die schnauze voll, wenn ich nur höre: richtlinie aus brüssel. ich hab sie ebenfalls voll, wenn ich irgendwas von europäischem parlament höre. keiner kennt, aber wir bezahlen es. lauter abgehalfterte politiker, die man nach brüssel weggelobt hat, wo sie ungestraft noch mehr unsinn anrichten können. pizzadurchmesser festlegen, oder krümmungswinkel von bananen... na ja, ich ärger mich halt über diesen schwachsinn. und darüber, das man als zahler dermassen für dumm verkauft wird. ich hoffe wirklich, das man nun die ggeplanten erweiterungen endgültig sein lässt. für wenn soll man eigentlich noch zahlen? ihr könnt mich jetzt für kleinkariert halten oder europafeindlich oder ungebildet oder sonstwas. aber mir reicht es wirklich
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Ein segelboot macht aus einem hebeltiger noch lange keinen menschen.... |
#3
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Du willst aber eine Umfrage von Bild nicht ernsthaft als repräsentativ
darstellen? Ich halte diese Bild-Umfragen für sehr publizistisch. "Bild Dir Deine Meinung" Gerade die Bildzeitung hat einiges dafür getan, dass die Stimmung so ist wie sie heute ist. Ich lese sie aber gelegentlich trotzdem.
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Bald wieder vom Oberrhein. |
#4
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Re: Können Politiker das ignorieren? (EU-Verfassung )
Zitat:
"In einem Land, in dem Millionenumsätze mit Handy-Klingeltönen gemacht werden, habe ich Angst vor einer Volksabstimmung!" Da ist was dran. Und da ein großer Teil der Bevölkerung sich seine Meinung BILDen lässt (was IMHO teilweise an Volksverhetzung grenzt), bin ich von dem Sinn eines Volksentscheids nicht überzeugt. Was nicht heißen soll, dass ich das Handeln der Politiker (die ja eigentlich als Volksvertreter in einer freien Wahl von uns gewählt worden sind) richtig finde. Aber "das Volk" hat mit seinem Stimmrecht nur selten was vernünftiges vollbracht. Geschichte und Gegenwart hier und anderswo sind voll mit Beispielen. Uwe |
#5
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Da müßte es ein Buch von Udo Ulfkotte zum Thema EU-Osterweiterung geben.
U.U ist die Ursache für diverse Tobsuchtsanfälle eines gewissen Schily. Dort wird diese "Augen zu" Mentalität ebenfalls kritisiert.
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Grüße Karl-Heinz ---------------- "Elektronische Bauteile kennen 3 Zustände: Ein-Aus-Kaputt". (Wau Holland) |
#6
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Re: Können Politiker das ignorieren? (EU-Verfassung )
Zitat:
Zitat:
Für mich ist es nicht das Volk, das nichts vernünftiges vollbringt, sondern es sind die sogenannten Volksvertreter, die mir in Deutschland mittlerweile wie ein neuer Adelsstand vorkommen, die nichts vollbringen. Die Frage muss meiner Meinung nach auch nicht 'Können Politiker das ignorieren?', sondern 'Wann hören Politiker auf das Volk zu ignorieren? lauten. Gruß Michael. |
#7
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Re: Können Politiker das ignorieren? (EU-Verfassung )
Zitat:
die EU-Verfassung wurde am 12.Mai 2005 im Bundestag abgesegnet. Mit 95% Ja-Stimmen - ein Wert, der mich an Wahlen in der DDR oder Rumänien erinnert. Die Abstimmung fand ohne jede Begeisterung, im geschlossenen Block und über den Kopf aller Bürger hinweg, die natürlich sowieso "keine qualifizierte Meinung" gehabt hätten, weil man sie 1.) nicht informieren wollte 2.)weil sie mehrheitlich selbst kein Interesse daran hatten, sich schlau zu machen. Der Deutsche Bundestag hat heute mit überwältigender Mehrheit dem Vertrag über die Europäische Verfassung zugestimmt. 569 Abgeordnete stimmten dafür, 23 dagegen und zwei Abgeordnete enthielten sich der Stimme. In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Schröder die Europäische Verfassung als "historisch" gewürdigt. Hier noch mal zum nachlesen Bundestag-stimmt-EU-Verfassung Gruß UWE
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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin,
dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will. |
#8
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#9
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Mal ehrlich. Wer hat denn die EU-Verfassung gelesen und weis über was er abgestimmt hätte? Die Verfassung regelt z.B. die zukünftigen Stimmrechte bei Abstimmungen, welche Mehrheiten zukünftig reichen und..und..und. Dies ist meines Erachtens kein wirkliches Thema für eine Voksabstimmung.
Es ging nicht um die EU. Ob man die will ja oder nein Die Franzosen und Niederländer haben letztendlich gegen die EU und die eigene Regierung abgestimmt. Aber wenn wir schon eine EU haben, dann sollte diese auch eine Verfassung haben. |
#10
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aber kanzler und co geloben ja besserung: sie wollen die bevölkerung ernster nehmen.... ich lach mich tot! ernstgenommen wird man nur für den augenblick der stimmabgabe! danach ist man ganz schnell zahlender, aber unmündiger bürger!
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Ein segelboot macht aus einem hebeltiger noch lange keinen menschen.... |
#11
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Servus,
wenn ich richtig informiert bin wurde in NL vor der Wahl jedem Wähler ein Exemplar der EU-Verfassung überlassen. Leider haben unsere Regierungen (die vergangene, die derzeitige, die künftige) nicht den Mut, ihre Wähler wirklich zu informieren. Eine EU-Verfassung ist sicherlich notwendig. Dieses Thema ist aber viel zu wichtig, um es Politikern alleine zu überlassen. Ich bin für eine Volksabstimmung (und ganz gewiss kein Bild-Leser)
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Ciao Hans Peter *Allen, die mich kennen, gebe Gott, was sie mir gönnen* |
#12
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kann sie ja mal lesen Artikel I-1 Gründung der Union (1) Geleitet von dem Willen der Bürgerinnen und Bürger und der Staaten Europas... Nur mal so nebenbei bemerkt, Deutschland hat man nach der Wiedervereinigung versäumt, eine Verfassung zu geben, wie es laut Grundgesetz zwingend erforderlich gewesen wäre. (Wegen störender Nebenwirkungen konsultieren sie bitte nicht eine neue Verfassung oder Ihren Apotheker ) Gruß UWE
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#13
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Ihr habt ja alle recht. Auch ich fühle mich von der Politik verscheissert.
Nur einen großen Anteil unserer Bevölkerung interessiert eigentlich nur wo der Kasten Bier gerade im Angebot ist. Diese sollen dann zur Volksabstimmung antreten. Ne das möchte ich nicht. Dafür ist der Anteil der wirklich informierten in der Bevölkerung zu klein. Seriöse Umfrage vor der Abstimmung in Fr/NL haben gezeigt, das 52% der deutschen Bevölkerung für die EU-Verfassung waren. Daher ist die Umfrage der Bild reine Polemik. Hier haben die wütenden Gegner überwiegend angerufen. Eine Politik, die sich am Interesse des Bürgers orientiert wünsche ich mir, aber Volksabstimmungen nein danke. Wer stimmt schon gerne gegen sich selbst, auch wenn es nötig ist. |
#14
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Gruß Michael. |
#15
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@Michael
Bei Landtags, Bundestags....wahlen wähle ich ja jemanden der für mich die Gesetze macht. Quasi beauftrage ich die Politiker. Der Politiker stimmt für oder gegen das Gesetz. Bei Volksabstimmungen stimme ich direkt für oder gegen das Gesetz. Gerade in schwierigen Zeiten müssen Gesetze gemacht werden, die der Bevölkerung weh tun, z.B. Mehrwert, Mineralölsteuererhöhungen oder Hartz 4....usw. Glaubst du bei einer Volksabstimmung würde eines dieser Gesetze durchkommen? Bei einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung hätten über 90% ihr Kreuz gemacht, ohne zu wissen wofür oder wogegen sie tatsächlich abstimmen. Ist das wirklich Demokratie. Das steckt für mich vielzuviel Manipulationspotential. |
#16
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Hi,
Avivendi spricht mir aus der Seele. Was Volksabstimmungen angeht muß ich aber Jumon42 Recht geben(erst recht bei Umfragen von Fernsehsendern und Zeitungen). Wobei es in der Schweiz ja auch ganz gut funktioniert. Aber es birgt wirklich ein sehr großes Risiko. Bei Europa liegt die Sache aber etwas anders. Zu diesem Europa wurde keiner gefragt, das haben sich ein paar Herren zu ihrem persönlichen Vorteil ausgedacht. Klar, die Verfassung kennt kennt keiner - aber diese Abstimmung war der einzige Weg(das erste mal wo überhaut das Volk irgendetwas zu Europa gefrat wurde), wie die Bevölkerung ihre Ablehnung zu Europa äußern konnte. Gruß Markus
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Wer die Freiheit aufgibt, um mehr Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. |
#17
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Da auch dieser Thread nicht frei von Polemik und persönlichem Frust ist, möchte ich an eine der ungeschriebenen Forumsregeln erinnern: keine politischen Diskussionen - sie vergiften erfahrungsgemäß nur das Klima.
Danke und Gruß Tilo |
#18
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Gruß Michael. |
#19
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@Michael
So sehe ich das auch. Deshalb sind VA auch gefährlich. Zu den Schweizern noch ein Wort. Es gibt Bezirke in der Schweiz, wo Frauen per VA immer noch nicht das Wahlrecht zugebilligt wird. Ob das Demokratie ist |
#20
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#21
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Nett, jeder will gerne Abstimmen nur wissen um was es eigentlich geht tut so recht keiner - na ja.
Also nach meiner bescheidenen Meinung sollte man mal ganz einfach in die Zukunft denken. Die BRD hat 16 Länderparlamente und 1 Bundesparlament - im Ergebnis verwaltet sich ein 85 Mio. Einwohner zählendes Land zu Tode. Die großen wirtschaftlichen Vereinigungen sind heute die USA (mit dem Vorteil eine Landessprache zu haben), die GUS auch wenns keiner so recht glauben mag, die arabischen Ölförderländer und was sich entwickelt ist Südostasien. Dem gegenüber steht ein Europa. Bestehen im Markt kann dieses Europa nur, wenn es geeint ist und gerade im Falle der BRD am Ende den Föderalismus aufgibt und als Mitgliedstaat der EU gemeinsame Politik betreibt. Das mag nun langfristig gesehen sein. Momentan und kurzfristig ist die EU die einzige Möglichkeit innerhalb Europas rasch den Lebensstandard anzugleichen und damit das aus den wirtschaftlichen Unterschieden resultierende Lohndumping zu begrenzen. Als Exportwirtschaft ist die BRD darauf angewiesen und im übrigen Nutznießer der Wirtschaftsunion. wer mal exportiert oder importiert hat, der weiß von was ich rede. Für ein Päckchen in die Schweiz ist im Regelfall mehr Papier auszufüllen als für einen halben LKW nach England. Nicht zu vergessen, der Wegfall des Währungsrisikos, das vor der Einführung des Euro um schlimmsten Fall 6% betragen konnte. Dazu die Gebührengleichheit bei Überweisungen, Scheckzahlungen, Kartenzahlungen - Fakten die populistisch gerne übersehen werden. Den Wirtschaftsraum zu schützen, wie das die USA immer wieder über Zölle tun, ist auch nur im vereinten Europa möglich. Ansonsten entstünde zu viele Hintertürchen. Das kurzfristige schielen nach Polen und Tschechien, die Kriminalisierung einer ganzen Nation (Türken) verklebt den Bürgern offensichtlich nur die Augen, so wie die Augen im Fall eines schwarz/gelben Wahlsieges verklebt waren/wären. Arbeitsplätze schafft die EU Verfassungsgegnerschaft nicht, das ist sicher. Gerade die Engländer profitieren von der EU, ziehen aber nicht mit. Also, bevor man sich in Bildzeitungsparolen vertieft sollte man einfach mal nachdenken welche Vor- und Nachteile die EU bisher gebracht hat. Die gesamte EU-Vereinigung ist im Übrigen nicht ein Prozess der in den letzten sieben Jahren rot/grün erfolgte sondern ein Prozess, der schin von Adenauer mit er EWG eingeläutet wurde. Übrigens im Gegensatz zur Vereinigung der Vereinigten Staaten (na, klingelt es) gewaltfrei und ohne Bürgerkrieg. Eine EU Verfassung regelt viele grundlegende Fakten europaweit gleich, damit wäre z.B. die Regulierungswut deutscher Behörden in den Griff zu bekommen, und die Unterregulierung in den Billiglohnländern der EU beendet. Gerade die USA sehen sowieso nur Europa und kaum einzelne Länder im Staatenbund, so wie wir nich Minnesota oder Tennesee sehen, sondern Amerika.
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so long -> Tom Es gibt Leute, die wissen alles, das ist alles was sie wissen (Schiller) |
#22
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Ich verstehe Deinen Frust, aber so ganz schlecht sind gerade wir Deutschen mit der EU nicht gefahren. Ein erheblicher Teil unseres Wohlstandes wurde durch unseren Export erwirtschaftet und davon ganz wesentlich durch den Export in die EU-Länder. Klar: wir bezahlen, aber wir bekommen auch! Und wenn es nur der langfristige Friede ist. Ich möchte nicht mehr darauf verzichten, durch ganz Europa fahren zu können, ohne an der Grenze anhalten zu müssen und dazu noch in den meisten Ländern mit einer Währung bezahlen zu können. Ich bin sicher, dass die europäischen Staaten nur einer einem vereinigten Europa eine Chance haben, gegen die heute schon vorhandenen und schon an der Schwelle stehenden künftigen Wirtschaftsriesen zu bestehen. Dass das Gewurstle in Brüssel nicht so weitergehen kann, ist mehr als offensichtlich. Die beiden Referenden in Frankreich und den Niederlanden und deren Ausgang können nur hilfreich sein. Vive l'Europe. Paul |
#23
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Hi,
naja, den Zusammenhang mit den Weltkriegen sehe ich jetzt nicht. Was aus einem Riesenstaat wird haben wir an der UDSSR gesehen. Und diesen Wohlstand haben wir vor der EU erreicht, gerade sehe ich den eher wieder schwinden. Und ob eine gemeinsame Währung und keine Wartezeiten an den Grenzen es mir wert ist, daß mein Lohn an Polen angeglichen wird weiß ich auch nicht. Ich bin auch mal gespannt, ob wir weiterhin soviele Waren an unsere Nachbarländer exportieren wie seither, wenn die diese durch EU-Mittel selbst produzieren. Gruß Markus
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Wer die Freiheit aufgibt, um mehr Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. |
#24
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Zitat:
ich denke mal, dass Kriege zwischen Mitgliedern einer Union, die sich freiwillig zusammenschließen, eher unwahrscheinlich sind. Die UdSSR ist durch Zwang entstanden und über die Jahre durch Zwang zusammengehalten worden. Siehe auch Jugoslawien. Ich gehe nicht davon aus, dass geplant ist, die deutschen Löhne an die polnischen anzupassen. Die Erfahrung zeigt, dass es auf die Dauer eher umgekehrt geschieht (z.B. Irland, Portugal). Ich vermute, dass der Preisdruck in der Vergangenheit und noch viel mehr in der Zukunft eher aus Fernost kam/kommt als aus den EU-Mitgliedsstaaten. Ich fürchte Südkorea, China und Indien als Konkurrenten für unsere Wirtschaft weit mehr als Polen oder Slowenien. Unser Aufstieg begann mit der Gründung der Montanunion, deren Folgeorganisation EWG und der daraus entstandenen EU. Schon vergessen? Ich stimme Herrn von Pierer zu, wenn er etwas überspritzt sagt: nicht die Regierung oder die Unternehmer schaffen Arbeitsplätze, sondern die Konsumenten. Und zwar egal wo???!!! Gruß Paul |
#25
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deswegen trennt sich auch siemens von der handysparte, vertickt den laden an taiwan, in deutschland 6000 konsumenten weniger. egal wo!
alles lippenbekenntnisse. gerade solchen leuten ist es doch sch...egal wo das geld herkommt und wo es hingeht. als "global player" scheint´s auch wurscht zu sein. nur geibt es in deutschland noch ein paar andere leute, die eben nicht global agieren (lönnen): nämlich der einfache mann auf der strasse (im wahrsten sinne). seltsamerweise machen aber jetzt, nachdem frankreich und holland gegen die verfassung gestimmt haben, einige andere länder den mund auf. und für europa mit vollem herzen sind sie alle nicht. mag sein, dass man irgendwann mal einen vorteil von europa hat. nur in einer so kurzen zeit alles übers knie brechen zu wollen, kann es doch nicht sein. ich höre noch kohl sagen: ein jahr soli und der osten verwandelt sich in blühende landschaften.... wann war das noch? wie lange dauert es schon? auch eine knall auf fall vereinigung. es wird an allen ecken nur noch für andere bezahlt und es kommt nichts dabei heraus. und wenn man gerne möchte, das man mit ganzem herzen bei europa ist, dann hätte man das stimmvieh schonmal mit einbeziehen sollen. wer kann verlangen, das man etwas unterstützt, was man nicht kennt. auch hier haben die politiker es versäumt, zu erklären. tut ja auch nicht not! also ir ist europa völlig wurschtig, verdienst ist eh keiner mehr da, die kohle geht nach polen, rente gibts auch nicht mehr, arbeiten soll ich aber bis 70, von diesem ding habe ich jedenfalls die ´nauze voll.
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